Zitierungen von § 4 KSpTG

... von der Pflicht zur Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens ausgenommenen Anlagen nach § 4 Absatz 3 Satz 1 , b) Einzelheiten des in § 4a geregelten Planfeststellungsverfahrens sowie ...

... ist, geschützten Meeresgebiet. Bei der Entscheidung ist im Rahmen der Abwägung § 4 Absatz 1 Satz 5 entsprechend anzuwenden. (1a) Die Behörde wirkt darauf hin, dass der ...

... für die Errichtung, den Betrieb oder die Änderung von Kohlendioxidleitungen nach § 4 , 2. Vorhaben zur Untersuchung des Untergrundes auf seine Eignung zur Errichtung von ...

... vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne festgestellten oder genehmigten Plan nach § 4 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit Absatz 5 eine Kohlendioxidleitung errichtet, betreibt oder ändert, ...

... in § 4 Absatz 2 Satz 3 und § 11 Absatz 1a Satz 3 nichts anderes bestimmt ist, kann von den in diesem Gesetz und auf ...

... Angabe ersetzt: „§ 2 Geltungsbereich". b) Die Angabe zu § 4 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 4 Planfeststellung und ... b) Die Angabe zu § 4 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 4 Planfeststellung und Plangenehmigung für Kohlendioxidleitungen § 4a ... erhebliche nachteilige Auswirkungen auf Menschen oder die Umwelt haben kann." 6. § 4 wird durch die folgenden §§ 4 bis 4c ersetzt: „§ 4 ... auf Menschen oder die Umwelt haben kann." 6. § 4 wird durch die folgenden §§ 4 bis 4c ersetzt: „§ 4 Planfeststellung und Plangenehmigung für ... 6. § 4 wird durch die folgenden §§ 4 bis 4c ersetzt: „ § 4 Planfeststellung und Plangenehmigung für Kohlendioxidleitungen (1) Die ... von der Pflicht zur Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens ausgenommenen Anlagen nach § 4 Absatz 3 Satz 1 , b) Einzelheiten des in § 4a geregelten Planfeststellungsverfahrens sowie ... worden ist, geschützten Meeresgebiet. Bei der Entscheidung ist im Rahmen der Abwägung § 4 Absatz 1 Satz 5 entsprechend anzuwenden. (1a) Die Behörde wirkt darauf hin, dass der Träger ... für die Errichtung, den Betrieb oder die Änderung von Kohlendioxidleitungen nach § 4 , 2. Vorhaben zur Untersuchung des Untergrundes auf seine Eignung zur Errichtung von ... folgende Nummer 1 ersetzt: „1. ohne festgestellten oder genehmigten Plan nach § 4 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit Absatz 5 eine Kohlendioxidleitung errichtet, betreibt oder ... betreibt oder ändert,". bb) In Nummer 2 Buchstabe a wird die Angabe „ § 4 Absatz 4" durch die Angabe „§ 4a Absatz 4" ersetzt. cc) Nach ... 4 und 5 werden zu den Absätzen 3 und 4. 32. In § 46 wird die Angabe „ § 4 Absatz 1 Satz 5 und § 11 Absatz 1 Satz 5" durch die Angabe „§ 4 Absatz 2 Satz 3 und § 11 ... Angabe „§ 4 Absatz 1 Satz 5 und § 11 Absatz 1 Satz 5" durch die Angabe „ § 4 Absatz 2 Satz 3 und § 11 Absatz 1a Satz 3" ersetzt. 33. Anlage 1 wird wie folgt ...

...  § 4 Absatz 2 Satz 1 des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes vom 17. August 2012 (BGBl. I S. 1726), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 10 des Gesetzes vom 20. ...

... vom 17. August 2012 (BGBl. I S. 1726) wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 6 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter ...