Zitierungen von § 19 KSpTG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 KSpTG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KSpTG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 12 KSpTG Antrag auf Planfeststellung (vom 01.01.2024)
... erforderlichen Unterlagen beizufügen, insbesondere 1. den Sicherheitsnachweis ( § 19 ), 2. das Überwachungskonzept (§ 20), 3. das vorläufige ...
§ 17 KSpTG Stilllegung
... Stilllegungs- und Nachsorgekonzept besteht aus dem aktualisierten Sicherheitsnachweis nach § 19 und aus einem aktualisierten Überwachungskonzept nach § 20 unter Beachtung der ...
§ 23 KSpTG Maßnahmen bei Leckagen oder erheblichen Unregelmäßigkeiten
... insbesondere durch das Ergreifen von Maßnahmen, die im Sicherheitsnachweis nach § 19 Satz 3 vorgesehen sind, und 3. der zuständigen Behörde sowie den ...
§ 26 KSpTG Regelung von Anforderungen an das Verfahren; Verordnungsermächtigungen (vom 28.11.2025)
... und das Verfahren zur Erstellung, Fortschreibung und Vorlage des Sicherheitsnachweises nach § 19 , des Überwachungskonzepts nach § 20 und des Stilllegungs- und Nachsorgekonzepts nach ...
§ 38 KSpTG Anwendung von Vorschriften (vom 28.11.2025)
... § 11 Absatz 1 und 2, die §§ 14, 15, 19 Satz 4 , § 20 Absatz 1 Satz 2 sowie § 30 Absatz 1 Nummer 3 finden für Forschungsspeicher ... keine Anwendung. (2) Bei der Anwendung von § 7 Absatz 3, § 19 Satz 3 , § 21 Absatz 1, § 23 Absatz 1 Nummer 2, § 28 Absatz 4 Satz 3 und § 31 sowie ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
G. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 282
Artikel 1 KSpGÄndG Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
... der dauerhaften" durch die Angabe „dauerhafte" ersetzt. 15. § 19 wird wie folgt geändert: a) Satz 4 wird durch den folgenden Satz ersetzt: ... und das Verfahren zur Erstellung, Fortschreibung und Vorlage des Sicherheitsnachweises nach § 19 , des Überwachungskonzepts nach § 20 und des Stilllegungs- und Nachsorgekonzepts nach ...


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