Zitierungen von § 37 KSpTG

... der Kapitel 1, 3, 4 und 7 mit Ausnahme des § 43 entsprechend, soweit in den §§ 37 und 38 nichts anderes bestimmt ...

... entsprechend. (2) Vor Entscheidungen nach den §§ 7, 13, 17 und 37 hat die zuständige Behörde der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, ... Forschungsspeichern zu entscheiden ist, bleibt bei Entscheidungen nach den §§ 7, 13 und 37 für Kohlendioxidspeicher § 21 des Standortauswahlgesetzes vom 5. Mai 2017 (BGBl. I S. ...

... die Errichtung, den Betrieb oder die wesentliche Änderung eines Forschungsspeichers nach § 37 . Satz 1 findet auch Anwendung auf Streitigkeiten über Zulassungen des ...

... einen dort genannten Anschluss oder Zugang nicht verweigert, 17. ohne Genehmigung nach § 37 Absatz 1 Satz 1 a) einen Forschungsspeicher errichtet, betreibt oder wesentlich ändert oder ...

... Absatz 2 ersetzt: „(2) Vor Entscheidungen nach den §§ 7, 13, 17 und 37 hat die zuständige Behörde der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, ... Forschungsspeichern zu entscheiden ist, bleibt bei Entscheidungen nach den §§ 7, 13 und 37 für Kohlendioxidspeicher § 21 des Standortauswahlgesetzes vom 5. Mai 2017 (BGBl. I S. ... die Errichtung, den Betrieb oder die wesentliche Änderung eines Forschungsspeichers nach § 37 . Satz 1 findet auch Anwendung auf Streitigkeiten über Zulassungen des vorzeitigen ...