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Zitierungen von § 4b KSpTG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4b KSpTG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KSpTG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
G. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 282
Artikel 1 KSpGÄndG Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
... und Plangenehmigungsverfahren für Kohlendioxidleitungen § 4b Enteignung § 4c Verordnungsermächtigung". c) Die Angabe zu ... haben Umwelt die oder kann." 6. § 4 wird durch die folgenden §§ 4 bis 4c ersetzt: „§ 4 Planfeststellung und Plangenehmigung für ... Vorhaben, die im überragenden öffentlichen Interesse liegen, zu beachten. § 4b Enteignung Dienen die Errichtung und der Betrieb sowie die Änderung einer ...
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