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Zitierungen von § 4b KSpTG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4b KSpTG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KSpTG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

G. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 282

Artikel 1 KSpGÄndG Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

... und Plangenehmigungsverfahren für Kohlendioxidleitungen § 4b Enteignung § 4c Verordnungsermächtigung". c) Die Angabe zu ... oder die Umwelt haben kann." 6. § 4 wird durch die folgenden §§ 4 bis 4c ersetzt: „§ 4 Planfeststellung und Plangenehmigung für ... Vorhaben, die im überragenden öffentlichen Interesse liegen, zu beachten. § 4b Enteignung Dienen die Errichtung und der Betrieb sowie die Änderung einer ...

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