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Zitierungen von § 6 RED-G

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 RED-G verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RED-G selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 RED-G Erweiterte projektbezogene Datennutzung (vom 01.01.2015)
... Erkenntnissen richtet sich nach den allgemeinen Übermittlungsvorschriften. § 6 Absatz 4 Satz 1 gilt für aus einem Projekt nach Absatz 1 gewonnene Erkenntnisse ...
§ 8 RED-G Übermittlung von Erkenntnissen
... Übermittlung von Erkenntnissen aufgrund eines Ersuchens nach § 6 Absatz 1 Satz 1 oder von erweitert genutzten Daten nach § 7 zwischen den beteiligten ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze
G. v. 18.12.2014 BGBl. I S. 2318, 2016 I S. 48
Artikel 2 ATDGuaÄndG Änderung des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes (vom 01.01.2015)
... wenn die Suche trotz Angabe eines Namens mehrere Treffer erzeugt." 6. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ... gewonnenen Erkenntnissen richtet sich nach den allgemeinen Übermittlungsvorschriften. § 6 Absatz 4 Satz 1 gilt für aus einem Projekt nach Absatz 1 gewonnene Erkenntnisse ...