Artikel 16 - Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG)

G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246 (Nr. 51); Geltung ab 30.10.2012, abweichend siehe Artikel 16

17 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 23 Vorschriften zitiert

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Artikel 16 Inkrafttreten

(1) Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

(2) Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe h und i, die Nummern 6, 9 Buchstabe c, die Nummern 17, 25, 26, 34 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, Nummer 46 Buchstabe b, die Nummern 47, 48, 49, die Artikel 2, 14 und 15 treten am 1. Januar 2013 in Kraft.

(3) In Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe d tritt § 18 Absatz 3a des Elften Buches Sozialgesetzbuch am 1. Juni 2013 in Kraft.

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 29. Oktober 2012.

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