Artikel 5 - Gesetz zur Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister und zur Änderung anderer Gesetze (SchfAVNOG k.a.Abk.)

G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2467 (Nr. 58); Geltung ab 01.01.2013

5 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 9 Vorschriften zitiert

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Artikel 5 Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2013 SGG § 51

In § 51 Absatz 2 Satz 1 des Sozialgerichtsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 1975 (BGBl. I S. 2535), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 21. Juli 2012 (BGBl. I S. 1577) geändert worden ist, werden nach dem Wort „Streitigkeiten" die Wörter „in Angelegenheiten der Zulassung von Trägern und Maßnahmen durch fachkundige Stellen nach dem Fünften Kapitel des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und" eingefügt.

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Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zur Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister und zur Änderung anderer Gesetze

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 SchfAVNOG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchfAVNOG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2783

Artikel 2 SGBXIIÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 1975 (BGBl. I S. 2535), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 5. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2467) geändert worden ist, werden nach den ...

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