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Zitierungen von Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 3. MarkenVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 3. MarkenVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten

V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18

Artikel 3 DesignVEV Änderung der Markenverordnung

... § 14 Satz 1 der Markenverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 872), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2630) geändert worden ist, werden die ...

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