§ 19 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen
Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Sinne des §
15 haben Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen über die Verwertung und die Beseitigung der in ihrem Gebiet anfallenden und ihnen zu überlassenden Abfälle zu erstellen. Die Anforderungen an die Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen regeln die Länder.
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Ermächtigungsgrundlage gemäß ZitiergebotStammnormen
EMAS-Privilegierungs-Verordnung (EMASPrivilegV)Artikel 1 V. v. 24.06.2002 BGBl. I S. 2247; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 2 V. v. 06.07.2021 BGBl. I S. 2514
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212, 1474
Artikel 5 KrWAbfRNOG Folgeänderungen (vom 01.06.2012) ... ersetzt. b) In Absatz 4 Satz 3 werden die Wörter „den §§ 19 und 20 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 21 ... wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2.3 werden die Wörter „§ 19 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 21 des ...
Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1619, 2007 I S. 2316
Zitate in aufgehobenen TitelnAbfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnung (AbfKoBiV)
V. v. 13.09.1996 BGBl. I S. 1447, 1997 I S. 2862; aufgehoben durch Artikel 2 G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1619
Eingangsformel AbfKoBiV ... Grund des § 19 Abs. 4 Nr. 1 und 2, auch in Verbindung mit § 20 Abs. 1 Satz 2, des Kreislaufwirtschafts- und ...
§ 1 AbfKoBiV Anwendungsbereich ... Form und Inhalt der für 1. das Abfallwirtschaftskonzept nach § 19 Abs. 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, 2. die Abfallbilanz ...
§ 3 AbfKoBiV Verbleib ... September 1996 (BGBl. I S. 1382) freigestellt ist, b) im Sinne des § 19 Abs. 1 Nr. 4 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes eine eigene Anlage ist, 5. ...
§ 8 AbfKoBiV Form des Abfallwirtschaftskonzeptes und der Abfallbilanz ... (EG) Nr. 761/2001 abgegeben und für gültig erklärt ist und die nach §§ 19 und 20 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und nach dieser Verordnung erforderlichen ... zugrundeliegende Umweltbetriebsprüfung die Anforderungen der §§ 19 und 20 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und dieser Verordnung ...
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