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§ 16 - Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

V. v. 06.03.2013 BGBl. I S. 367 (Nr. 12); zuletzt geändert durch Artikel 4a V. v. 06.06.2019 BGBl. I S. 756
Geltung ab 01.04.2013; FNA: 9233-2 Ordnung des Straßenverkehrs
10 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 65 Vorschriften zitiert

§ 16 Warnzeichen



(1) Schall- und Leuchtzeichen darf nur geben,

1.
wer außerhalb geschlossener Ortschaften überholt (§ 5 Absatz 5) oder

2.
wer sich oder Andere gefährdet sieht.

(2) 1Wer einen Omnibus des Linienverkehrs oder einen gekennzeichneten Schulbus führt, muss Warnblinklicht einschalten, wenn er sich einer Haltestelle nähert und solange Fahrgäste ein- oder aussteigen, soweit die für den Straßenverkehr nach Landesrecht zuständige Behörde (Straßenverkehrsbehörde) für bestimmte Haltestellen ein solches Verhalten angeordnet hat. 2Im Übrigen darf außer beim Liegenbleiben (§ 15) und beim Abschleppen von Fahrzeugen (§ 15a) Warnblinklicht nur einschalten, wer Andere durch sein Fahrzeug gefährdet oder Andere vor Gefahren warnen will, zum Beispiel bei Annäherung an einen Stau oder bei besonders langsamer Fahrgeschwindigkeit auf Autobahnen und anderen schnell befahrenen Straßen.

(3) Schallzeichen dürfen nicht aus einer Folge verschieden hoher Töne bestehen.

 
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Zitierungen von § 16 StVO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 StVO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StVO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 49 StVO Ordnungswidrigkeiten (vom 19.10.2017)
...  15a. das Abschleppen nach § 15a, 16. die Abgabe von Warnzeichen nach § 16 , 17. die Beleuchtung und das Stehenlassen unbeleuchteter Fahrzeuge nach § 17 ...
 
Zitat in folgenden Normen

Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV)
V. v. 14.03.2013 BGBl. I S. 498; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 06.06.2019 BGBl. I S. 756
Anlage BKatV (zu § 1 Absatz 1) Bußgeldkatalog (BKat) (vom 15.06.2019)
...  gegeben, die aus einer Folge verschieden hoher Töne bestehen § 16 Absatz 1, 3 § 1 Absatz 2 § 49 Absatz 1 Nummer 1, 16 10 € ... der straßenverkehrsbehördlichen Anordnung nicht eingeschaltet § 16 Absatz 2 Satz 1 § 49 Absatz 1 Nummer 16 10 € 72 Warnblinklicht ... € 72 Warnblinklicht missbräuchlich eingeschaltet § 16 Absatz 2 Satz 2 § 49 Absatz 1 Nummer 16 5 € ...

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Artikel 1 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 13.03.2019 BGBl. I S. 332
§ 49a StVZO Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (vom 01.08.2013)
... Parkleuchten, 2. Fahrtrichtungsanzeiger, 3. die Abgabe von Leuchtzeichen ( § 16 Absatz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung ), 4. Arbeitsscheinwerfer an a) land- oder forstwirtschaftlichen ...