Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 5a - Bevölkerungsstatistikgesetz (BevStatG)

G. v. 20.04.2013 BGBl. I S. 826 (Nr. 19); zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 17.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 190
Geltung ab 01.01.2014; FNA: 29-39 Statistik

7 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 12 Vorschriften zitiert

§ 5 ←

→ § 5b

§ 5a Übermittlung von Tabellen an oberste Bundes- und Landesbehörden

§ 5a hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

Für die Verwendung gegenüber den gesetzgebenden Körperschaften und für Zwecke der Planung, jedoch nicht für die Regelung von Einzelfällen, dürfen die statistischen Ämter des Bundes und der Länder den obersten Bundes- oder Landesbehörden Tabellen mit statistischen Ergebnissen übermitteln, auch soweit Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen.

Text in der Fassung des Artikels 3 Gesetz zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften G. v. 9. Juni 2021 BGBl. I S. 1649 m.W.v. 15. Juni 2021

§ 5 ←

→ § 5b

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 5a BevStatG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	15.06.2021	Artikel 3 Gesetz zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften vom 09.06.2021 BGBl. I S. 1649

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 5a BevStatG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a BevStatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BevStatG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes, des Infektionsschutzgesetzes, personenstands- und dienstrechtlicher Regelungen sowie der Medizinprodukte-Abgabeverordnung

G. v. 17.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 190

Artikel 1 BevStatGuaÄndG Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes

... d) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4. 5. Nach § 5a wird folgender § 5b eingefügt: „§ 5b Übermittlung von ...

Gesetz zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1649

Artikel 3 RegZensErpGEG Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes

... in die Gemeinde." 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Übermittlung von Tabellen an oberste Bundes- und ... 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „ § 5a Übermittlung von Tabellen an oberste Bundes- und Landesbehörden Für die ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10596/a272771.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben