Zitierungen von § 5 BevStatG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BevStatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BevStatG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 BevStatG Fortschreibung des Bevölkerungsstandes und Bevölkerungsvorausberechnungen (vom 01.11.2023)

... Statistische Bundesamt führt auf der Grundlage der Angaben zu den §§ 2 bis 5 Bevölkerungsvorausberechnungen durch. Die Zuständigkeit der Länder, die ...

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Zitat in folgenden Normen

Personenstandsverordnung (PStV)

V. v. 22.11.2008 BGBl. I S. 2263; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 104

§ 61 PStV Mitteilungen für statistische Zwecke (vom 01.11.2023)

... einer Änderung der Geschlechtsangabe die Daten mitgeteilt, die nach den §§ 2 und 5 Absatz 3 des Bevölkerungsstatistikgesetzes zu übermitteln ...

Registerzensuserprobungsgesetz (RegZensErpG)

Artikel 1 G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1649

§ 8 RegZensErpG Zusammenführungen

... Bevölkerungsstatistiken mit dem fortgeschriebenen Bevölkerungsstand nach § 5 Absatz 1 des Bevölkerungsstatistikgesetzes zusammenführen. (2) Die in den §§ 6 und 7 genannten Daten ... Bevölkerungsstatistiken mit dem fortgeschriebenen Bevölkerungsstand nach § 5 Absatz 1 des Bevölkerungsstatistikgesetzes zusammenführen. (4) Nach Abschluss aller einmaligen und jährlichen ...

Wohngeldgesetz (WoGG)

Artikel 1 G. v. 24.09.2008 BGBl. I S. 1856; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

§ 12 WoGG Höchstbeträge für Miete und Belastung sowie Entlastung bei den Heizkosten und die Klimakomponente (vom 01.01.2023)

... für die Zuordnung nach Satz 1 ist die Einwohnerzahl, die auf der Grundlage von § 5 des Bevölkerungsstatistikgesetzes fortgeschrieben wurde. (4) Das Mietenniveau wird vom Statistischen Bundesamt ...

Zensusgesetz 2022 (ZensG 2022)

G. v. 26.11.2019 BGBl. I S. 1851; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2675; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2675; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2675

§ 4 ZensG 2022 Gebietsstand und Bevölkerungsfortschreibung (vom 10.12.2020)

... und Gemeinden sowie Teile von Städten Bezug nehmen, werden der Gebietsstand und die in § 5 des Bevölkerungsstatistikgesetzes geregelte Bevölkerungsfortschreibung mit Stand vom 31. Dezember 2020 zugrunde gelegt. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes, des Infektionsschutzgesetzes, personenstands- und dienstrechtlicher Regelungen sowie der Medizinprodukte-Abgabeverordnung

G. v. 17.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 190

Artikel 1 BevStatGuaÄndG Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes

... Stand der Technik entsprechenden Verschlüsselungsverfahrens" gestrichen. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ...

Artikel 4 BevStatGuaÄndG Änderung der Personenstandsverordnung

... einer Änderung der Geschlechtsangabe die Daten mitgeteilt, die nach den §§ 2 und 5 Absatz 3 des Bevölkerungsstatistikgesetzes zu übermitteln ...

Gesetz zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1649

Artikel 3 RegZensErpGEG Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes

... das Datum des Zuzugs in die Gemeinde." 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Übermittlung von ...

Gesetz zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (WoGRefG)

G. v. 02.10.2015 BGBl. I S. 1610

Artikel 1 WoGRefG Änderung des Wohngeldgesetzes

... für die Zuordnung nach Satz 1 ist die Einwohnerzahl, die auf der Grundlage von § 5 des Bevölkerungsstatistikgesetzes fortgeschrieben wurde. (4) Das Mietenniveau ...

Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts

G. v. 18.12.2018 BGBl. I S. 2639

Artikel 9 EheRAnpG Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes

... der Technik entsprechendes Verschlüsselungsverfahren zu verwenden." 4. In § 5 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe a werden nach dem Wort „handelte" die Wörter „und ob der Familienstand im ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Mikrozensusgesetzes 2005 und des Bevölkerungsstatistikgesetzes

G. v. 02.12.2014 BGBl. I S. 1926

Artikel 2 2. MZGuBevStatGÄndG Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes

... der Daten erst nach Abschluss des Rückmeldeverfahrens." 4. § 5 Absatz 2 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. als Hilfsmerkmale für die ... Lebenspartnerschaften. Die Angaben nach § 4 Absatz 3 Nummer 2 und 3 sowie § 5 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe b und c sind erstmalig zum 1. Mai 2015 zu ...

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