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Zitierungen von § 34a BMG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 34a BMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 34 BMG Datenübermittlungen an andere öffentliche Stellen (vom 28.12.2022)
... automatisierten Abruf unmittelbar durch die andere öffentliche Stelle, soweit dies nach § 34a zugelassen ist, oder 2. durch elektronische Datenübertragung.  ...
§ 37 BMG Datenweitergabe (vom 01.05.2022)
... machen, wenn dies im Einzelfall zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist. § 34a Absatz 5 gilt ...
§ 39 BMG Verfahren des automatisierten Abrufs (vom 01.05.2022)
... erforderlich sind. (2) Werden auf Grund eines automatisierten Abrufs nach § 34a die Datensätze von unterschiedlichen Personen gefunden, werden hierzu Identifikationsmerkmale ...
§ 53 BMG Zeugenschutz (vom 01.05.2022)
... von den Regelungen zu Datenübermittlungen und Datenweitergabe nach den §§ 34, 34a , 36, 37 und 49 ...
§ 55 BMG Regelungsbefugnisse der Länder (vom 27.07.2022)
...  (6) Durch Landesrecht kann die Übermittlung weiterer Daten und Hinweise nach § 34a Absatz 4 im Rahmen der Erfüllung von Aufgaben der Länder geregelt werden, soweit dadurch Anlass ...
§ 56 BMG Verordnungsermächtigungen (vom 27.07.2022)
... festzulegen, 3. zur Durchführung von automatisierten Abrufen nach den §§ 34a , 38 und 39 die Voraussetzungen, unter denen ein Datenabruf erfolgen darf, sowie die Form und den ...
 
Zitat in folgenden Normen

Bundesmeldedatenabrufverordnung (BMeldDAV)
V. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3209; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 104
Anlage BMeldDAV (vom 01.11.2023)
... und in korrekter Reihenfolge angegeben werden. bb) In der Personensuche nach § 34a Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes darf durch die Auskunft gebende Stelle keine Normalisierung für Ordens- und ...

Geldwäschegesetz (GwG)
Artikel 1 G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1822; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
§ 31 GwG Auskunftsrecht gegenüber inländischen öffentlichen Stellen, Datenzugriffsrecht, Verordnungsermächtigung (vom 18.11.2023)
... Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen im automatisierten Abrufverfahren nach den §§ 34a und 38 des Bundesmeldegesetzes über die in § 34 Absatz 1 Satz 1 des Bundesmeldegesetzes ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StARModG)
G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 104
Artikel 3 StARModG Folgeänderungen
... der nach § 3 Absatz 2 Nummer 5 gespeicherten Daten" gestrichen. 6. In § 34a Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „Nummer 1 bis 7, Nummer 8 mit Ausnahme der Daten nach § 3 Absatz ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG)
G. v. 15.01.2021 BGBl. I S. 530
Artikel 5 2. BMGÄndG Weitere Änderung des Bundesmeldegesetzes
...  b) Nach der Angabe zu § 34 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 34a Personensuche und freie Suche im automatisierten Abruf". c) Die Angabe zu § ... automatisierten Abruf unmittelbar durch die andere öffentliche Stelle, soweit dies nach § 34a zugelassen ist, oder 2. durch elektronische Datenübertragung.  ... auf Landesebene bleiben unberührt." 10. Nach § 34 wird folgender § 34a eingefügt: „§ 34a Personensuche und freie Suche im automatisierten ... 10. Nach § 34 wird folgender § 34a eingefügt: „ § 34a Personensuche und freie Suche im automatisierten Abruf (1) Ein Abruf ist nur ... 11. Dem § 37 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „ § 34a Absatz 5 gilt entsprechend." 12. § 38 wird wie folgt gefasst:  ... 1 wird wie folgt gefasst: „Werden auf Grund eines automatisierten Abrufs nach § 34a die Datensätze von unterschiedlichen Personen gefunden, werden hierzu Identifikationsmerkmale ... In Absatz 6 werden die Wörter „§ 38 Absatz 5 Satz 1" durch die Angabe „ § 34a Absatz 4" ersetzt. b) In Absatz 7 werden die Wörter „§ 38 Absatz ...