Zitierungen von § 5 TierGesG

... auf diese Bußgeldvorschrift verweist, 5. einer vollziehbaren Anordnung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit Satz 5, nach § 5 Absatz 3 Satz 1, § 8 Absatz 2, § 24 Absatz ... einer vollziehbaren Anordnung nach § 5 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 5, nach § 5 Absatz 3 Satz 1 , § 8 Absatz 2, § 24 Absatz 3 Satz 2 oder 3 oder § 38 Absatz 11 zuwiderhandelt, ...

... Sinne des Satzes 1 Nummer 1 bis 12 getroffen worden ist, die gestützt ist a) auf § 5 Absatz 1 , § 24 Absatz 3 oder § 38 Absatz 11 oder b) auf die Verordnung (EU) 2016/429, ...

... an die Stelle des Tierhalters der Unternehmer und der Heimtierhalter treten, 2. gilt § 5 Absatz 1 Satz 1 mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Meldung einer in einer Rechtsverordnung nach § ... die in der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen gelistet ist, 3. gelten § 5 Absatz 1 Satz 4, Absatz 2 und 3 Satz 4 , § 15 Nummer 2 und § 27 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 jeweils mit der Maßgabe, dass an ... die in der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen gelistet ist, 4. gilt § 5 Absatz 1 Satz 5 mit der Maßgabe, dass an die Stelle der in § 5 Absatz 1 Satz 4 genannten ... ist, 4. gilt § 5 Absatz 1 Satz 5 mit der Maßgabe, dass an die Stelle der in § 5 Absatz 1 Satz 4 genannten meldepflichtigen Seuchen andere Seuchen treten, als die in der Verordnung über ...

... Das Gesundheitsamt unterrichtet unverzüglich die für Maßnahmen nach § 5 des Tiergesundheitsgesetzes zuständige Behörde, wenn 1. aufgrund von Tatsachen feststeht oder der ... Das Gesundheitsamt übermittelt der für Maßnahmen nach § 5 des Tiergesundheitsgesetzes zuständigen Behörde Angaben zum festgestellten Erreger, zur Tierart und zum Standort der ...

... 2 jeweils in Spalte 2 dieser Verordnung aufgeführt sind. (2) Seuchen im Sinne des § 5 Absatz 1 Satz 1 und Satz 4, Absatz 2 und Absatz 3 Satz 4 , § 15 Nummer 2 und § 41 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes sind solche, die in Anlage 1 ...

... Überschrift des Abschnitts 2 wird gestrichen. d) Die Angabe zu den §§ 4 bis 7 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 4 ... „§ 4 Verordnungsermächtigung zur Meldung von Seuchen bei Tieren § 5 Maßnahmen zur Ermittlung einer Seuche § 6 Verordnungsermächtigungen ... eine Rechtsverordnung nach dieser Vorschrift verweisen, jeweils erfasst sind." 8. § 5 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird die Angabe ... durch die folgende Nummer 5 ersetzt: „5. einer vollziehbaren Anordnung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit Satz 5, nach § 5 Absatz 3 Satz 1, § 8 Absatz 2, § 24 Absatz ... einer vollziehbaren Anordnung nach § 5 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 5, nach § 5 Absatz 3 Satz 1 , § 8 Absatz 2, § 24 Absatz 3 Satz 2 oder 3 oder § 38 Absatz 11 ... des Satzes 1 Nummer 1 bis 12 getroffen worden ist, die gestützt ist a) auf § 5 Absatz 1 , § 24 Absatz 3 oder § 38 Absatz 11 oder b) auf die Verordnung (EU) ... an die Stelle des Tierhalters der Unternehmer und der Heimtierhalter treten, 2. gilt § 5 Absatz 1 Satz 1 mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Meldung einer in einer Rechtsverordnung nach § ... die in der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen gelistet ist, 3. gelten § 5 Absatz 1 Satz 4, Absatz 2 und 3 Satz 4 , § 15 Nummer 2 und § 27 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 jeweils mit der Maßgabe, dass an ... die in der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen gelistet ist, 4. gilt § 5 Absatz 1 Satz 5 mit der Maßgabe, dass an die Stelle der in § 5 Absatz 1 Satz 4 genannten ... 4. gilt § 5 Absatz 1 Satz 5 mit der Maßgabe, dass an die Stelle der in § 5 Absatz 1 Satz 4 genannten meldepflichtigen Seuchen andere Seuchen treten, als die in der Verordnung über ...

... „(3) Das Gesundheitsamt unterrichtet unverzüglich die für Maßnahmen nach § 5 des Tiergesundheitsgesetzes zuständige Behörde, wenn 1. aufgrund von Tatsachen feststeht oder der ... Seuche handelt. Das Gesundheitsamt übermittelt der für Maßnahmen nach § 5 des Tiergesundheitsgesetzes zuständigen Behörde Angaben zum festgestellten Erreger, zur Tierart und zum Standort der ...