§ 4 - Intelligente Verkehrssysteme Gesetz (IVSG)

§ 4 Vorrangige Bereiche


§ 4 wird in 2 Vorschriften zitiert

Intelligente Verkehrssysteme können vorrangig für folgende Zwecke eingeführt werden:

1.
optimale Nutzung von Straßen-, Verkehrs- und Reisedaten;

2.
Kontinuität der Dienste Intelligenter Verkehrssysteme in den Bereichen Verkehrs- und Frachtmanagement;

3.
Anwendungen Intelligenter Verkehrssysteme für die Straßenverkehrssicherheit;

4.
Verbindung zwischen Fahrzeug und Verkehrsinfrastruktur.

Anzeige


 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 4 IVSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 IVSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IVSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 IVSG Rechtsverordnungsermächtigung (vom 25.07.2017)
... Zustimmung des Bundesrates die Anforderungen an Intelligente Verkehrssysteme in den Bereichen nach § 4 unter Berücksichtigung der Anforderungen nach Artikel 5 in Verbindung mit Anhang II der ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2640
Artikel 1 1. IVSGÄndG
... oder juristische Personen, die Zugang zu den Daten erlangen." 2. Nach § 4 werden die folgenden §§ 5, 6 und 7 eingefügt: „§ 5 ...


Vorschriftensuche

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed