Zitierungen von § 25 AlkStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 AlkStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AlkStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 24 AlkStG Lieferung zu gewerblichen Zwecken (vom 13.02.2023)
... 2. an eine Privatperson geliefert werden, sofern die Beförderung nicht unter § 23 oder § 25 fällt. Bei Lieferungen zu gewerblichen Zwecken dürfen ...
§ 26 AlkStG Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs (vom 13.02.2023)
... Grund dessen eine Beförderung oder ein Teil einer Beförderung nach § 24c oder nach § 25 nicht ordnungsgemäß beendet werden kann, 2. in dem bei einer ... 3. in dem einem Versandhändler oder dessen Steuervertreter eine Erlaubnis nach § 25 Absatz 2 fehlt, oder 4. in dem eine Pflicht in Bezug auf eine Beförderung nach § 24c ...
§ 26a AlkStG Steuerentstehung, Steuerschuldner (vom 13.02.2023)
... Alkoholerzeugnisse in das Steuergebiet; 3. in den Fällen des Versandhandels nach § 25 : zum Zeitpunkt der Lieferung der Alkoholerzeugnisse im Steuergebiet; 4. bei ...
§ 26b AlkStG Steueranmeldung, Fälligkeit (vom 13.02.2023)
... von Absatz 1 haben die Steuerschuldner nach § 26a Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 in Fällen des § 25 Absatz 2 Satz 5 für Alkoholerzeugnisse, für die in einem Monat die Steuer entstanden ist, eine ...
§ 30 AlkStG Steuerentlastung bei der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs (vom 13.02.2023)
... Nachweislich versteuerte Alkoholerzeugnisse, die nach § 24c oder § 25 in einen anderen Mitgliedstaat befördert worden sind, werden auf Antrag von der Steuer ... ist. Entlastungsberechtigt ist der zertifizierte Versender und in den Fällen des § 25 der Versandhändler. (2) Die Entlastung wird nur gewährt, wenn der ... Steuer entrichtet worden ist, 2. im Fall des Versandhandels das Verfahren nach § 25 eingehalten hat und den Nachweis erbringt, dass die Steuer in dem anderen Mitgliedstaat entrichtet ...
§ 31 AlkStG Steueraufsicht, Überwachung (vom 13.02.2023)
... Alkoholgewinnung herstellen; 2. die Tätigkeit eines Steuervertreters nach § 25 Absatz 2 Satz 6 im Steuergebiet. (2) Alkohol zu Trinkzwecken darf nicht zu einem Preis ...
§ 36 AlkStG Bußgeldvorschriften (vom 13.02.2023)
... befördert oder nicht oder nicht rechtzeitig ausführt oder 2. entgegen § 25 Absatz 2 Satz 4, Absatz 4 Satz 1 oder § 32 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 3 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht in der ...
§ 38 AlkStG Übergangsbestimmungen (vom 13.02.2023)
... 150 Absatz 4 Satz 3 und 4 (Beauftragter eines Versandhändlers) § 25 Absatz 3 Satz 2 und 3 § 153 Absatz 1 (Verwender) § 28 Absatz 1 ...
 
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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Alkoholsteuerverordnung (AlkStV)
V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Verbrauch-und-Luftverkehrsteuerdaten-Übermittlungs-Verordnung (VStDÜV)
Artikel 1 V. v. 14.08.2020 BGBl. I S. 1960, 1961; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Sonstige
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern und die Luftverkehrsteuer sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen
V. v. 14.08.2020 BGBl. I S. 1960
 
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Zitat in folgenden Normen

Alkoholsteuerverordnung (AlkStV)
V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
§ 50 AlkStV Versandhandel (vom 13.02.2023)
... Wer als Versandhändler nach § 25 Absatz 1 des Gesetzes Alkoholerzeugnisse an Privatpersonen im Steuergebiet liefern will, hat die Erlaubnis ... mitgeteilt hat und 2. der Versandhändler die erforderliche Sicherheit nach § 25 Absatz 2 des Gesetzes geleistet hat. Für die Sicherheitsleistung gelten § 7 ... nicht gefährdet werden. (3) Beauftragt der Versandhändler nach § 25 Absatz 2 des Gesetzes einen Steuervertreter, hat er diesen vor der ersten Lieferung mittels einer Anzeige ... Erlaubnis als Steuervertreter. Vor der Erteilung der Erlaubnis ist eine Sicherheit nach § 25 Absatz 2 des Gesetzes zu leisten. Für die Sicherheit gelten § 7 Satz 2 und § 41 ... erteilt. (6) Das Hauptzollamt kann zu den Aufzeichnungen nach § 25 Absatz 2 Satz 4 des Gesetzes Anordnungen treffen. Die Anzeige der Lieferung gilt mit dem Antrag auf ... auf Erlaubnis nach Absatz 1 als abgegeben. Bei nicht nur gelegentlichen Lieferungen nach § 25 Absatz 2 Satz 5 des Gesetzes steht die fristgerechte Abgabe der Steueranmeldung der Anzeige gleich. Die ...

Branntweinmonopolabschaffungsgesetz
G. v. 21.06.2013 BGBl. I S. 1650
Artikel 3 BranntwMonAG Inkrafttreten
... Absatz 8, § 19 Absatz 4, § 22 Absatz 5, § 23 Absatz 3, § 24 Absatz 5, § 25 Absatz 7, § 26 Absatz 3, § 27 Absatz 3, § 28 Absatz 4, § 29 Absatz 2, § ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 5 7. VStÄndG Änderung des Alkoholsteuergesetzes (vom 29.10.2022)
... an eine Privatperson geliefert werden, sofern die Beförderung nicht unter § 23 oder § 25 fällt. Bei Lieferungen zu gewerblichen Zwecken dürfen Alkoholerzeugnisse ... eines vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments vorgesehen werden." 18. § 25 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden nach den Wörtern ... Grund dessen eine Beförderung oder ein Teil einer Beförderung nach § 24c oder nach § 25 nicht ordnungsgemäß beendet werden kann, 2. in dem bei einer ... 3. in dem einem Versandhändler oder dessen Steuervertreter eine Erlaubnis nach § 25 Absatz 2 fehlt, oder 4. in dem eine Pflicht in Bezug auf eine Beförderung nach § 24c ... Alkoholerzeugnisse in das Steuergebiet; 3. in den Fällen des Versandhandels nach § 25 : zum Zeitpunkt der Lieferung der Alkoholerzeugnisse im Steuergebiet; 4. bei ... von Absatz 1 haben die Steuerschuldner nach § 26a Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 in Fällen des § 25 Absatz 2 Satz 5 für Alkoholerzeugnisse, für die in einem Monat die Steuer entstanden ist, eine ... einschließlich Versandhandel," durch die Wörter „nach § 24c oder § 25 " ersetzt. bb) In Satz 2 werden die Wörter „der Beförderer" ... „Entlastungsberechtigt ist der zertifizierte Versender und in den Fällen des § 25 der Versandhändler." c) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ... Steuer entrichtet worden ist, 2. im Fall des Versandhandels das Verfahren nach § 25 eingehalten hat und den Nachweis erbringt, dass die Steuer in dem anderen Mitgliedstaat entrichtet ... durch das Wort „Steuervertreters" ersetzt und werden die Wörter „ § 25 Absatz 3 Satz 1" durch die Wörter „§ 25 Absatz 2 Satz 6" ersetzt. 25. ... und werden die Wörter „§ 25 Absatz 3 Satz 1" durch die Wörter „ § 25 Absatz 2 Satz 6" ersetzt. 25. § 32 wird wie folgt geändert: a) Absatz ... 4" ersetzt. bb) In Nummer 2 werden die Wörter „§ 24 Absatz 3, § 25 Absatz 3 Satz 1 oder Satz 4, Absatz 6 Satz 1" durch die Wörter „§ 25 Absatz 2 Satz 4, Absatz 4 Satz 1" ... 3, § 25 Absatz 3 Satz 1 oder Satz 4, Absatz 6 Satz 1" durch die Wörter „ § 25 Absatz 2 Satz 4, Absatz 4 Satz 1" ersetzt. b) In Absatz 2 Nummer 2 werden die Wörter „§ 32 ...


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