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Zitierungen von § 10 MADG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 MADG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MADG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 14 MADG Besondere Auslandsverwendungen

... die Erhebung, weitere Verarbeitung und Nutzung der Informationen nach den §§ 4 bis 8 und 10 bis 12. Im Ausland sind besondere Formen der Datenerhebung nach § 5 außerhalb ... Auslandsverwendung der Bundeswehr begrenzt. (6) Die Unterrichtung nach § 10 Abs. 1 erstreckt sich auf alle Informationen, die für die Aufgaben des Militärischen ...

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Zitat in folgenden Normen

Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG)

G. v. 20.04.1994 BGBl. I S. 867; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 413

§ 36 SÜG Anwendung des Bundesdatenschutzgesetzes, Bundesverfassungsschutzgesetzes, MAD-Gesetzes und BND-Gesetzes (vom 30.12.2023)

... mit § 12 des MAD-Gesetzes und § 18 des BND-Gesetzes sowie die §§ 1, 8 und § 10 Absatz 2 Satz 2 bis 6 des MAD-Gesetzes und § 8 des BND-Gesetzes finden ...

Zollverwaltungsgesetz (ZollVG)

G. v. 21.12.1992 BGBl. I S. 2125, 1993 I S. 2493; zuletzt geändert durch Artikel 23 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236

§ 12a ZollVG Überwachung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Barmitteln und gleichgestellten Zahlungsmitteln (vom 01.01.2022)

... an die Nachrichtendienste richtet sich nach § 18 des Bundesverfassungsschutzgesetzes, § 10 des MAD-Gesetzes und § 10 des BND-Gesetzes sowie den landesrechtlichen Vorschriften. --- ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU)

G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2097

Artikel 3 DSAnpUG-EU Änderung des MAD-Gesetzes

... durch die Wörter „ihre Verarbeitung einzuschränken" ersetzt. 3. In § 10 Absatz 2 Satz 2 werden nach den Wörtern „frühere Namen," die Wörter „das ...

Artikel 5 DSAnpUG-EU Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes

... mit § 12 des MAD-Gesetzes und § 31 des BND-Gesetzes sowie die §§ 1, 8 und § 10 Absatz 2 Satz 2 bis 6 des MAD-Gesetzes und § 21 des BND-Gesetzes finden Anwendung. § 36a Unabhängige ...

Gesetz zum ersten Teil der Reform des Nachrichtendienstrechts

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 413, 2024 I Nr. 187

Artikel 2 NDRefG I Änderung des MAD-Gesetzes

... 2021 (BGBl. I S. 2274) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 10 Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Die Staatsanwaltschaften und, ...

Gesetz zur Änderung des Zollverwaltungsgesetzes

G. v. 10.03.2017 BGBl. I S. 425

Artikel 1 ZollVGÄndG Änderung des Zollverwaltungsgesetzes

... an die Nachrichtendienste richtet sich nach § 18 des Bundesverfassungsschutzgesetzes, § 10 des MAD-Gesetzes und § 8 des BND-Gesetzes sowie den landesrechtlichen Vorschriften." 12. ...

Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts

G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2274

Artikel 2 VerfSchRAnpG Änderung des MAD-Gesetzes

... § 4a Satz 2 wird aufgehoben. 3. § 4b Satz 3 wird aufgehoben. 4. In § 10 Absatz 2 Satz 6 werden nach dem Wort „Datenschutz" die Wörter „und die ...

Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes

G. v. 17.11.2015 BGBl. I S. 1938

Artikel 2 BVerSchZusG Änderung des MAD-Gesetzes

... zu ihrer Person geführten Akten und Dateien ist unzulässig." 5. § 10 Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Im Rahmen der Erfüllung seiner ... abrufen." 6. In § 13 werden die Wörter „sowie §§ 10 und" durch die Wörter „, für Abrufe anderer Stellen als den ... und des Bundesamtes für Verfassungsschutz beim Militärischen Abschirmdienst § 10 sowie die §§" ...

Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz

G. v. 05.01.2007 BGBl. I S. 2; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2667

Artikel 3 TerrorBekämpfErgG Änderung des MAD-Gesetzes

... durch das Wort „Bundesministeriums" ersetzt. 4. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird aufgehoben. b) Die ...

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