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Zitierungen von § 12 AWV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 AWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AWV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7a AWV Gebiete, die als Zollgebiet der Europäischen Union gelten (vom 05.10.2023)
... Anwendung der §§ 8 bis 12 , 19, 20a bis 27, 29 bis 43, 46, 47, 49, 50, 52a, 52b und 75 gilt das Gebiet von Nordirland als ...
§ 14 AWV Verfahren bei der zollamtlichen Behandlung (vom 24.12.2016)
... lehnt die zollamtliche Behandlung ab, wenn die Waren nicht gemäß § 12 gestellt und angemeldet worden sind. In diesen Fällen verweigert bei Versand durch ... die Ausfuhrzollstelle vom Ort der Gestellung oder vom zugelassenen Ort gemäß § 12 Absatz 4 vor Ablauf der im Antrag nach § 12 Absatz 4 angegeben Zeit entfernen oder entfernen ... oder vom zugelassenen Ort gemäß § 12 Absatz 4 vor Ablauf der im Antrag nach § 12 Absatz 4 angegeben Zeit entfernen oder entfernen lassen oder dort verladen oder verladen ...
§ 15 AWV Vereinfachte Zollanmeldung (vom 01.12.2023)
... Zollanmeldung oder in der Bewilligung nach Absatz 4 angegeben ist 1. mit den nach § 12 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 erforderlichen Angaben zu vervollständigen oder 2. durch eine vollständige ...
§ 19 AWV Ausfuhr von Obst und Gemüse (vom 24.12.2016)
... vorgelegt werden. (2) Erfolgt die Ausfuhrabfertigung elektronisch nach § 12 Absatz 3 Satz 1, hat der Ausführer sicherzustellen, dass die in Absatz 1 genannten Dokumente ...
§ 23 AWV Ausfuhrabfertigung (vom 09.09.2021)
... Erfolgt die Ausfuhrabfertigung aufgrund einer elektronischen Ausfuhranmeldung nach § 12 Absatz 3 Satz 1 , ist die Vorlage der Ausfuhrgenehmigung in Papierform bei der Ausfuhrabfertigung ... der Ausfuhrabfertigung bei ihm oder seinem Vertreter vorhanden ist. Im Fall des § 12 Absatz 3 Satz 5 ist die Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhrabfertigung vorzulegen. (2) Zur ...
§ 81 AWV Ordnungswidrigkeiten - Verstöße gegen Bestimmungen der Außenwirtschaftsverordnung (vom 05.10.2023)
... 1 eine Urkunde nicht oder nicht mindestens fünf Jahre aufbewahrt, 3. entgegen § 12 Absatz 1 , auch in Verbindung mit § 20, eine Ausfuhrsendung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig ...
 
Zitat in folgenden Normen

Magermilchpulverabsatz-Verordnung
V. v. 30.07.1981 BGBl. I S. 795; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 21 G. v. 06.06.2013 BGBl. I S. 1482, 2722
§ 13 MMilchPulvAbsV Ausfuhrabfertigung (vom 01.09.2013)
... mit Vitaminen der Verarbeitungsbetrieb, gelegen ist, zur Ausfuhrabfertigung nach § 12 der Außenwirtschaftsverordnung in der jeweils geltenden Fassung zu gestellen oder ...

Wein-Alkohol-Absatz-Verordnung (WeinAlkoAbsV)
neugefasst durch B. v. 22.12.2005 BGBl. I S. 3664; zuletzt geändert durch Artikel 16 Abs. 5 G. v. 10.03.2017 BGBl. I S. 420
§ 11 WeinAlkoAbsV Ausfuhr (vom 01.09.2013)
... Der Abnehmer hat den Alkohol unverzüglich der in Satz 1 genannten Zollstelle nach § 12 der Außenwirtschaftsverordnung zu übermitteln und anzumelden und dabei ein Kontrollexemplar T5 in zwei Stücken unter ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung
V. v. 25.08.2021 BAnz AT 07.09.2021 V1
Artikel 2 1. AVWuAWGÄndV Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
... die als Zollgebiet der Europäischen Union gelten Bei Anwendung der §§ 8 bis 13, 19, 20a bis 27, 29 bis 43, 46, 47, 49, 50, 52a, 52b und 75 gilt das Gebiet von Nordirland ... 4 und 10 der Verordnung (EU) 2021/821" ersetzt. 5. In § 11 Absatz 3 und in § 12 Absatz 3 Satz 3 werden jeweils die Angaben „Verordnung (EG) Nr. 428/2009" durch die Angaben ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
V. v. 19.12.2016 BAnz AT 23.12.2016 V1
Artikel 1 7. AWVÄndV Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
... des Zollkodex der Union (ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1)" ersetzt. 3. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter ... lehnt die zollamtliche Behandlung ab, wenn die Waren nicht gemäß § 12 gestellt und angemeldet worden sind. In diesen Fällen verweigert bei Versand durch einen ... oder in der Bewilligung nach Absatz 4 angegeben ist 1. mit den nach § 12 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 erforderlichen Angaben zu vervollständigen oder 2. durch ... a) In Absatz 1 wird Satz 3 wie folgt gefasst: „Im Fall des § 12 Absatz 3 Satz 4 ist die Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhrabfertigung vorzulegen."  ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
V. v. 13.07.2015 BAnz AT 17.07.2015 V1
Artikel 1 4. AWVÄndV
... Anmeldung angegebenen Zollstelle durch Übermittlung 1. der nach § 12 Absatz 2 Nummer 1 oder Nummer 3 erforderlichen Angaben zu vervollständigen oder  ...

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
V. v. 14.04.2020 BAnz AT 20.04.2020 V1
Artikel 1 14. AWVÄndV
... (BAnz AT 06.03.2019 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 12 Absatz 3 wird nach Satz 2 folgender Satz eingefügt: „In der Ausfuhranmeldung ist der ...

Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
V. v. 27.09.2023 BGBl. 2023 I Nr. 264
Artikel 1 20. AWVÄndV Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
... die Angabe „§§ 8 bis 12" ersetzt. 4. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung über den Absatz von Rindfleisch aus staatlicher Lagerhaltung zu pauschal im voraus festgesetzten Preisen zum Zweck der Ausfuhr nach dritten Ländern
V. v. 09.03.1977 BGBl. I S. 443; aufgehoben durch Artikel 94 G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
§ 1 RindFlAusfV (vom 01.09.2013)
... Lager, aus dem das Rindfleisch ausgelagert wird, gelegen ist, zur Ausfuhrabfertigung nach § 12 der Außenwirtschaftsverordnung oder zur Abfertigung zum Erstattungs-Lagerverkehr nach § ...