interne Verweise§ 31 MinöStG Ermächtigungen ... nach Maßgabe der in Absatz 1 genannten Richtlinien Bestimmungen zu den §§ 5 bis 11 zu erlassen und dabei a) zur Verfahrensvereinfachung, zur Vermeidung unangemessener ... eine Gefährdung der Steuer nach § 6 Abs. 2, § 7 Abs. 2, § 8 Abs. 3 oder § 11 Abs. 3 erkennbar sind, d) für die Lagerung von Mineralöl unter ... das Nähere über die Steueranmeldung (§ 10) und die Entrichtung der Steuer (§ 11 ) zu bestimmen, 5. nach Maßgabe der in Absatz 1 genannten Richtlinien ... nach dem für das Gemisch zutreffenden Steuersatz entsteht und nach den §§ 10 und 11 anzumelden und zu entrichten ist, b) zur gleichmäßigen steuerlichen ... nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe a und b entsteht und nach den §§ 10 und 11 anzumelden und zu entrichten ist, c) zur Verwaltungsvereinfachung Unternehmen, die ... abweichend von § 9 Abs. 3 und § 23 bei ihnen entsteht und nach den §§ 10 und 11 anzumelden und zu entrichten ist, d) zur gleichmäßigen steuerlichen ... beziehen und im Abrechnungswege monatlich nachträglich nach den §§ 10 und 11 versteuern dürfen, b) die Steuer für Luftfahrtbetriebsstoffe, die ...
Zitate in aufgehobenen TitelnMineralölsteuer-Durchführungsverordnung (MinöStV)
V. v. 15.09.1993 BGBl. I S. 1602; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1534
§ 44 MinöStV Anwendung von Zollvorschriften ... eingeführten Erdgases nach dem Steuertarif angemeldet werden. In diesem Fall gelten § 11 des Gesetzes und § 15 sinngemäß. (2a) Mineralöl nach Absatz 1 ... Vordruck abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung). § 11 des Gesetzes und § 15 gelten ...
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