Berichtigung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen (IndEmissRLUGBer k.a.Abk.)

B. v. 07.10.2013 BGBl. I S. 3753 (Nr. 60); Geltung ab 02.05.2013
Berichtigung
Schlussformel

Berichtigung


Berichtigung ändert mWv. 2. Mai 2013 IndEmissRLUG Artikel 1, Artikel 3, BImSchG § 3, § 7, § 29b, § 67, KrWG Anlage 3

Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 8. April 2013 (BGBl. I S. 734) ist wie folgt zu berichtigen:

1.
Artikel 1 ist wie folgt zu berichtigen:

a)
In Nummer 2 Buchstabe a ist in dem in § 3 neu eingefügten Absatz 6b Nummer 1 vor dem Wort „Beschreibung" das Wort „ihrer" durch das Wort „ihre" zu ersetzen.

b)
In Nummer 6 ist in dem neuen § 7 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe d das Komma am Ende zu streichen.

c)
In Nummer 14 ist in dem neuen § 29b Absatz 3 Nummer 3 nach dem Wort „insbesondere" ein Komma einzufügen.

d)
In Nummer 25 sind in dem neuen Absatz 5 Satz 2 nach dem Wort „Umweltverschmutzung" die Wörter „(kodifizierte Fassung)" einzufügen.

2.
In Artikel 3 Nummer 6 Buchstabe a sind in den zu streichenden Wörtern vor dem Wort „oder" die Wörter „, die durch die Richtlinie 2009/31/EG (ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. 114) geändert worden sind" einzufügen.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Schlussformel



Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Im Auftrag Dr. Waskow



Vorschriftensuche

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Support | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed