Artikel 11 - Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (FördElRV k.a.Abk.)

G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3786 (Nr. 62); zuletzt geändert durch Artikel 31 G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2208
Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 26; FNA: 310-4/7 Zivilprozess, Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung

49 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 32 Vorschriften zitiert

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Artikel 11 Änderung des Geschmacksmustergesetzes

Artikel 11 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2018 DesignG § 25

In § 25 Absatz 1 des Geschmacksmustergesetzes vom 12. März 2004 (BGBl. I S. 390), das zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 31. August 2013 (BGBl. I S. 3533) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 130a Abs. 1 Satz 1 und 3 sowie Abs. 3" durch die Wörter „§ 130a Absatz 1, 2 Satz 1, Absatz 5 und 6" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 11 Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 11 FördElRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FördElRV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige

Bekanntmachung der Neufassung des Designgesetzes

B. v. 24.02.2014 BGBl. I S. 122

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz

G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799

Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes

... Geschmacksmustergesetz vom 12. März 2004 (BGBl. I S. 390), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 10. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3786) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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