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Zitierungen von § 2 ERVDPMAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 ERVDPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERVDPMAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 ERVDPMAV Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen (vom 01.10.2016)
... Daten, 2. die Einzelheiten des Verfahrens der signaturfreien Einreichung nach § 2 , 3. die Zertifikate, Anbieter und Versionen elektronischer Signaturen, die dem in ... Dateiformate für und weitere technische Anforderungen an die nach den §§ 1 und 2 eingereichten Dokumente einschließlich der Anlagen, 5. weitere Angaben, die ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung und der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt
V. v. 10.12.2018 BGBl. I S. 2444
Artikel 2 DPMAVuaÄndV Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt
... §§ 1 und 2 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 1. November 2013 (BGBl. I S. 3906), die zuletzt durch Artikel 11 Absatz 32 des Gesetzes vom ... (2) Materiell-rechtliche Formerfordernisse bleiben unberührt. § 2 Signaturfreie elektronische Kommunikation (1) In folgenden Verfahren können ...

Verordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten
V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18
Artikel 5 DesignVEV Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt
... Anträge auf Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit." 2. § 2 Absatz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. in Designverfahren für ...
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