Zitierungen von § 3 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 DesignV Inhalt des Designregisters (vom 01.07.2026)
... Erklärung des Anmelders über das Interesse an der Vergabe von Lizenzen abgegeben wurde ( § 3 Absatz 2 Nummer 7 ), 2. der Name und der Wohnsitz aller benannten vertretungsberechtigten Gesellschafter ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung, der Patentkostenzahlungsverordnung und der Designverordnung
V. v. 24.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 193
Artikel 3 DPMAVuaÄndV Änderung der Designverordnung
... „§ 26 Aufbewahrung der Wiedergabe des Designs". 2. § 3 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 6 wird die Angabe „und" ...
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