Zitierungen von § 5 DesignV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 DesignV Inhalt der Anmeldung (vom 01.07.2026)

... § 11 Absatz 2 und 3 des Designgesetzes enthalten: 1. den Antrag auf Eintragung ( § 5 ), 2. Angaben, die erlauben, die Identität des Anmelders festzustellen (§ 6 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

Artikel 7 2. PatRMoG Änderung der DPMA-Verordnung

... Werktag." 5. In § 28 Absatz 2 Nummer 3 werden die Wörter „ § 5 Abs. 1 bis 4 der Designverordnung " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 bis 4 der Designverordnung" ...

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