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Zitierungen von § 5 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 DesignV Inhalt der Anmeldung
... 11 Absatz 2 und 3 des Designgesetzes enthalten: 1. den Antrag auf Eintragung (§ 5 ), 2. Angaben, die erlauben, die Identität des Anmelders festzustellen (§ 6 ...
§ 15 DesignV Inhalt des Designregisters (vom 01.01.2024)
... jeweilige Designnummer, bei Sammelanmeldungen entsprechend der fortlaufend nummerierten Liste nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a , 4. der Name, gegebenenfalls die Firma einschließlich der Rechtsform, und der ... betrifft, sowie bei einer Sammelanmeldung die Zahl der in der Anmeldung zusammengefassten Designs ( § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 ), 8. Zeit, Land und Aktenzeichen der früheren Anmeldung desselben Designs bei ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Artikel 7 2. PatRMoG Änderung der DPMA-Verordnung
... Werktag." 5. In § 28 Absatz 2 Nummer 3 werden die Wörter „ § 5 Abs. 1 bis 4 der Designverordnung " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 bis 4 der Designverordnung" ...
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