Tools:
Update via:
Zitierungen von § 8 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 DesignV Inhalt der Anmeldung
... 11 Absatz 2 Satz 2 des Designgesetzes den flächenmäßigen Designabschnitt (§ 8 ) und 4. die Angabe der Erzeugnisse, in die das Design aufgenommen oder bei denen es ...
§ 20 DesignV Verzicht auf das eingetragene Design
... des Designgesetzes des geänderten flächenmäßigen Designabschnitts nach § 8 , einzureichen. Die Teilverzichtserklärung soll nicht mehr als 100 Wörter umfassen. Sie ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11065/v186749.htm