Zitierungen von § 12 DesignV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 DesignV Teilung einer Sammeleintragung (vom 01.07.2026)

... Für die Teilung einer Sammeleintragung gilt § 12 Absatz 4 entsprechend. (2) Betrifft ein Antrag auf Eintragung eines ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung, der Patentkostenzahlungsverordnung und der Designverordnung

V. v. 24.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 193

Artikel 3 DPMAVuaÄndV Änderung der Designverordnung

... Absatz 1 ersetzt: „(1) Für die Teilung einer Sammeleintragung gilt § 12 Absatz 4 entsprechend." 12. § 24 wird gestrichen. 13. § 26 wird durch ...

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