Zitierungen von § 18 DesignV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16 DesignV Weitere Eintragungen in das Designregister (vom 01.07.2026)

... dieses Verfahrens, 5. dass ein Design aus einer Sammeleintragung abgeteilt wurde ( § 18 ), 6. dass ein gerichtliches Verfahren gemäß § 9 Absatz 1 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung, der Patentkostenzahlungsverordnung und der Designverordnung

V. v. 24.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 193

Artikel 3 DPMAVuaÄndV Änderung der Designverordnung

... 5 ersetzt: „5. dass ein Design aus einer Sammeleintragung abgeteilt wurde ( § 18 ),". 10. § 17 wird durch den folgenden § 17 ersetzt: ... und Markenamt fest, welche Darstellung in die Urkunde aufgenommen wird." 11. § 18 Absatz 1 wird durch den folgenden Absatz 1 ersetzt: „(1) Für die Teilung einer ...

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