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Zitierungen von § 26 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 26 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung, der Patentkostenzahlungsverordnung und der Designverordnung
V. v. 24.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 193
Artikel 3 DPMAVuaÄndV Änderung der Designverordnung
... Angabe ersetzt: „§ 24 (weggefallen)". b) Die Angabe zu § 26 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 26 Aufbewahrung der Wiedergabe ... b) Die Angabe zu § 26 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 26 Aufbewahrung der Wiedergabe des Designs". 2. § 3 Absatz 2 wird wie folgt ... § 12 Absatz 4 entsprechend." 12. § 24 wird gestrichen. 13. § 26 wird durch den folgenden § 26 ersetzt: „§ 26 Aufbewahrung der ... 12. § 24 wird gestrichen. 13. § 26 wird durch den folgenden § 26 ersetzt: „§ 26 Aufbewahrung der Wiedergabe des Designs Das ... 13. § 26 wird durch den folgenden § 26 ersetzt: „ § 26 Aufbewahrung der Wiedergabe des Designs Das Deutsche Patent- und Markenamt bewahrt die ...
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