Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung, der Patentkostenzahlungsverordnung und der Designverordnung
V. v. 24.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 193
Artikel 3 DPMAVuaÄndV Änderung der Designverordnung ... Angabe ersetzt: „§ 24 (weggefallen)". b) Die Angabe zu § 26 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 26 Aufbewahrung der Wiedergabe ... b) Die Angabe zu § 26 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 26 Aufbewahrung der Wiedergabe des Designs". 2. § 3 Absatz 2 wird wie folgt ... § 12 Absatz 4 entsprechend." 12. § 24 wird gestrichen. 13. § 26 wird durch den folgenden § 26 ersetzt: „§ 26 Aufbewahrung der ... 12. § 24 wird gestrichen. 13. § 26 wird durch den folgenden § 26 ersetzt: „§ 26 Aufbewahrung der Wiedergabe des Designs Das ... 13. § 26 wird durch den folgenden § 26 ersetzt: „ § 26 Aufbewahrung der Wiedergabe des Designs Das Deutsche Patent- und Markenamt bewahrt die ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11065/v186767.htm