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Zitierungen von § 5 Versorgungsruhensgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 VersRuhG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VersRuhG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Entschädigungsrentengesetz
Artikel 1 G. v. 22.04.1992 BGBl. I S. 906; zuletzt geändert durch Artikel 24 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
§ 6 EntschRG (vom 01.01.2023)
... die Rentenversicherung geltenden Vorschriften anzuwenden. Bei einer Entscheidung nach § 5 gilt § 2 Absatz 2 des Versorgungsruhensgesetzes ...
Zitate in Änderungsvorschriften
8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Artikel 23 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Versorgungsruhensgesetzes
... wird die Angabe „Abs. 3" durch die Angabe „Absatz 2" ersetzt. 4. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Die Kommission nach § 3 in ... „Absatz 2" ersetzt. 4. § 5 wird wie folgt gefasst: „ § 5 Die Kommission nach § 3 in der bis zum 31. Dezember 2022 geltenden Fassung wird ...
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