Artikel 5 - Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften, der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung und der Agrarmarktstrukturverordnung (WeinRuaÄndV k.a.Abk.)

Artikel 5 Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung


Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 27. Juni 2014 AGeV § 2, § 11

Die Alkoholhaltige Getränke-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juni 2003 (BGBl. I S. 1255), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 12. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3862) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 2 wird wie folgt geändert:

a)
In Nummer 2 werden die Wörter „Artikel 120a Absatz 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1)" durch die Wörter „Artikel 81 Absatz 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671)" ersetzt.

b)
Nummer 6 wird wie folgt gefasst:

„6.
zur Abrundung der Geruchs- und Geschmacksmerkmale nur nach Maßgabe des § 1 Absatz 1 Satz 2 hergestellte Auszüge aus den dort in Nummer 2 genannten Stoffen verwendet worden sind,".

2.
In § 11 Absatz 1 Satz 6 werden die Wörter „Artikel 113d Absatz 1 Unterabsatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007" durch die Wörter „Anhang VII Teil II Nummer 1 Unterabsatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 5 Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften, der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung und der Agrarmarktstrukturverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 WeinRuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WeinRuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272
Artikel 15 LMIDVEV Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juni 2003 (BGBl. I S. 1255), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 18. Juni 2014 (BGBl. I S. 798 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: § 11 Absatz 1 wird wie ...


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