Änderung Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung vom 24.07.2014

Artikel 1 a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 24.07.2014 geltenden Fassung

Artikel 1 n.F. (neue Fassung)
in der am 24.07.2014 geltenden Fassung
durch B. v. 06.10.2014 BGBl. I S. 1599

(Textabschnitt unverändert)

Artikel 1

Die Bundeseisenbahngebührenverordnung vom 27. März 2008 (BGBl. I S. 546), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 22. November 2013 (BGBl. I S. 4008) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In § 2 wird dem Absatz 2 folgender Satz angefügt:

'Der Stundensatz für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach Anlage 1 Teil I und III beträgt 120 Euro, für jede angefangene Viertelstunde 30 Euro.'

2. § 6 wird wie folgt geändert:

a) Der Wortlaut wird Absatz 1.

b) Folgender Absatz 2 wird angefügt:

'(2) Neben den Gebühren und den Auslagen nach Absatz 1 werden vom Gebührenschuldner Auslagen für Vergütungen von natürlichen oder juristischen Personen erhoben, die an der Erfüllung der Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes mitwirken. § 7h Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes ist zu beachten.'

3. Dem § 7 wird folgender Absatz 7 angefügt:

'(7) § 6 Absatz 2 und Anlage 1 Teil I Abschnitt 1 Nummer 1.18 und 1.19 gelten für vor dem 24. Juli 2014 entstandene Sachverhalte nur, soweit es sich um Amtshandlungen und individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach § 7g Absatz 1 bis 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes handelt.'

4. Die Anlage 1 wird wie folgt geändert:

a) Teil I wird in den Abschnitten 1 bis 6 wie folgt geändert:

aa) Die Nummer 1.10 wird wie folgt geändert:

aaa) Die Spalte 'Gegenstand' wird wie folgt gefasst: 'Erteilung oder Verlängerung einer Sicherheitsbescheinigung'.

bbb) In der Spalte 'Rechtsgrundlage' wird die Angabe '§ 7a Abs. 2 AEG' durch die Angabe '§ 7a Abs. 2 und 7 AEG' ersetzt.

ccc) In der Spalte 'Gebühr' werden die Wörter 'nach Zeitaufwand' durch die Wörter 'nach Zeitaufwand, mindestens 600 und höchstens 75.000 Euro' ersetzt.

bb) Die Nummer 1.12 wird wie folgt geändert:

aaa) Die Spalte 'Gegenstand' wird wie folgt gefasst: 'Erteilung oder Verlängerung einer Sicherheitsgenehmigung'.

bbb) In der Spalte 'Rechtsgrundlage' wird die Angabe '§ 7c Abs. 2 AEG' durch die Angabe '§ 7c Abs. 2 und 4 AEG' ersetzt.

ccc) In der Spalte 'Gebühr' werden die Wörter 'nach Zeitaufwand' durch die Wörter 'nach Zeitaufwand, mindestens 600 und höchstens 100.000 Euro' ersetzt.

cc) In Nummer 1.16 werden in der Spalte 'Gebühr' die Wörter 'nach Zeitaufwand' durch die Angabe '1.450 Euro' ersetzt.

dd) Die folgenden Nummern 1.18 und 1.19 werden angefügt:


Nr. | Gegenstand | Rechtsgrundlage | Gebühr

'1.18 | Erteilung einer Instandhaltungsstellen-
bescheinigung | § 7g Abs. 1 und 2 AEG | nach Zeitaufwand,
mindestens 1.200 und
höchstens 140.000 Euro

1.19 | Erteilung einer Bescheinigung über
Instandhaltungsfunktionen | § 7g Abs. 3 AEG | nach Zeitaufwand,
mindestens 1.000 und
höchstens 100.000 Euro
'.

ee) Die folgenden Nummern 2.14 bis 2.18 werden angefügt:


Nr. | Gegenstand | Rechtsgrundlage | Gebühr

'2.14 | Verlängerung der Gültigkeit des
Planfeststellungsbeschlusses oder
der Plangenehmigung | § 18c AEG | nach Zeitaufwand,
mindestens 600 und
höchstens 3.600 Euro

2.15 | Planänderung durch neues Planfest-
stellungsverfahren | § 18 AEG i. V. m § 76
Abs. 1 VwVfG | nach Tafel 1 des Anhangs

2.16 | Planänderung durch neues Plangenehmi-
gungsverfahren | § 74 Abs. 6 VwVfG
i. V. m. § 18b Nr. 1
und 2 AEG i. V. m § 76
Abs. 1 VwVfG | 50 % der Gebühr nach
Nr. 2.15

2.17 | Planänderung in Fällen unwesentlicher
Bedeutung | § 18 AEG i. V. m § 76
Abs. 2 VwVfG | 3.600 Euro

2.18 | Planänderung in Fällen unwesentlicher
Bedeutung durch vereinfachtes Planfest-
stellungsverfahren | § 18 AEG i. V. m § 76
Abs. 3 VwVfG | 6.000 Euro
'.

ff) In Nummer 3.1 wird in der Spalte 'Gebühr' die Angabe '150 Euro' durch die Angabe '300 Euro' ersetzt.

gg) In Nummer 4.1 werden in der Spalte 'Gebühr' die Wörter 'nach Zeitaufwand' durch die Angabe '1.800 Euro' ersetzt.

hh) In Nummer 4.2 werden in der Spalte 'Gebühr' die Wörter 'nach Zeitaufwand' durch die Wörter 'nach Zeitaufwand, mindestens 700 und höchstens 12.000 Euro' ersetzt.

ii) In Nummer 4.3 werden in der Spalte 'Gebühr' die Wörter 'nach Zeitaufwand' durch die Wörter 'nach Zeitaufwand, mindestens 2.000 und höchstens 300.000 Euro' ersetzt.

jj) Nummer 4.5 wird wie folgt geändert:

aaa) In der Spalte 'Gegenstand' werden die Wörter 'Abweichungen von der Eisenbahn-Signalordnung' durch die Wörter 'von der ESO abweichenden Signalen mit vorübergehender Gültigkeit' ersetzt.

bbb) In der Spalte 'Gebühr' werden die Wörter 'nach Zeitaufwand' durch die Wörter 'nach Zeitaufwand, mindestens 700 und höchstens 6.000 Euro' ersetzt.

(Text alte Fassung)

kk) Die Nummern 6.1 bis 6.13 werden durch die folgenden Nummern 6.1 bis 6.22 ersetzt:

(Text neue Fassung)

kk) Die Nummern 6.1 bis 6.13 und 6.17 werden durch die folgenden Nummern 6.1 bis 6.22 ersetzt:

(Textabschnitt unverändert)

Nr. | Gegenstand | Rechtsgrundlage | Gebühr

'6.1 | Zulassung von Ausnahmen zur Anwen-
dung bestimmter TSI im Anwendungs-
bereich des transeuropäischen Eisen-
bahnsystems | § 5 Abs. 1 TEIV | nach Zeitaufwand

6.2 | Genehmigung der Inbetriebnahme eines
strukturellen Teilsystems im Ingenieurbau
im Anwendungsbereich des transeuro-
päischen Eisenbahnsystems | § 6 Abs. 3 TEIV | nach Tafel 2 des Anhangs

6.3 | Genehmigung der Inbetriebnahme eines
strukturellen Teilsystems im Oberbau im
Anwendungsbereich des transeuropä-
ischen Eisenbahnsystems | § 6 Abs. 3 TEIV | nach Tafel 3 des Anhangs

6.4 | Genehmigung der Inbetriebnahme eines
strukturellen Teilsystems im Hochbau im
Anwendungsbereich des transeuro-
päischen Eisenbahnsystems | § 6 Abs. 3 TEIV | nach Tafel 4 des Anhangs

6.5 | Genehmigung der Inbetriebnahme im
Anwendungsbereich des transeuro-
päischen Eisenbahnsystems, soweit
nicht von den Nummern 6.2 bis 6.4 erfasst | § 6 Abs. 3 TEIV | nach Zeitaufwand

6.6 | Genehmigung für die Inbetriebnahme
eines strukturellen Teilsystems im
Ingenieurbau, für das keine TSI vorliegt,
im Anwendungsbereich des transeuro-
päischen Eisenbahnsystems | § 6 Abs. 4 TEIV | nach Tafel 2 des Anhangs

6.7 | Genehmigung für die Inbetriebnahme
eines strukturellen Teilsystems im
Oberbau, für das keine TSI vorliegt,
im Anwendungsbereich des transeuro-
päischen Eisenbahnsystems | § 6 Abs. 4 TEIV | nach Tafel 3 des Anhangs

6.8 | Genehmigung für die Inbetriebnahme
eines strukturellen Teilsystems im
Hochbau, für das keine TSI vorliegt, im
Anwendungsbereich des transeuro-
päischen Eisenbahnsystems | § 6 Abs. 4 TEIV | nach Tafel 4 des Anhangs

6.9 | Genehmigung für die Inbetriebnahme
eines strukturellen Teilsystems, für das
keine TSI vorliegt, im Anwendungsbereich
des transeuropäischen Eisenbahnsys-
tems, soweit nicht von den Nummern 6.6
bis 6.8 erfasst | § 6 Abs. 4 TEIV | nach Zeitaufwand

6.10 | Genehmigung für Probefahrten im
Anwendungsbereich des transeuro-
päischen Eisenbahnsystems | § 6 Abs. 7 TEIV | nach Zeitaufwand

6.11 | Serienzulassung | § 7 Abs. 2 TEIV | nach Zeitaufwand

6.12 | Zulassung für eine Fahrzeugvariante | § 7a Abs. 1 Satz 2
und 3 TEIV | nach Zeitaufwand

6.13 | Serienzulassung für eine Fahrzeug-
variante | § 7a Abs. 2 Satz 2
TEIV | nach Zeitaufwand

6.14 | Allgemeine Genehmigung von Fahrzeug-
typen | § 7b Abs. 1, 2 und 3
TEIV | nach Zeitaufwand

6.15 | Genehmigung für weitere Fahrzeuge eines
zugelassenen Fahrzeugtyps | § 7b Abs. 4 TEIV | nach Zeitaufwand

6.16 | Vereinfachte Genehmigung für die
Inbetriebnahme für ausländische Fahr-
zeuge im Anwendungsbereich des trans-
europäischen Eisenbahnsystems | § 8 Abs. 1 TEIV | nach Zeitaufwand

6.17 | Genehmigung für die Inbetriebnahme
eines umfangreich umgerüsteten oder
erneuerten strukturellen Teilsystems im
Ingenieurbau im Anwendungsbereich des
transeuropäischen Eisenbahnsystems | § 9 Abs. 1 TEIV | nach Tafel 2 des Anhangs

6.18 | Genehmigung für die Inbetriebnahme
eines umfangreich umgerüsteten oder
erneuerten strukturellen Teilsystems im
Oberbau im Anwendungsbereich des
transeuropäischen Eisenbahnsystems | § 9 Abs. 1 TEIV | nach Tafel 3 des Anhangs

6.19 | Genehmigung für die Inbetriebnahme
eines umfangreich umgerüsteten oder
erneuerten strukturellen Teilsystems im
Hochbau im Anwendungsbereich des
transeuropäischen Eisenbahnsystems | § 9 Abs. 1 TEIV | nach Tafel 4 des Anhangs

6.20 | Genehmigung für die Inbetriebnahme
eines umfangreich umgerüsteten oder
erneuerten strukturellen Teilsystems
im Anwendungsbereich des transeuro-
päischen Eisenbahnsystems oder Ver-
sagung des Genehmigungserfordernisses
für die Inbetriebnahme eines umgerüste-
ten oder erneuerten strukturellen Teilsys-
tems im Anwendungsbereich des trans-
europäischen Eisenbahnsystems, soweit
nicht von den Nummern 6.15 bis 6.17
erfasst | § 9 Abs. 1 TEIV | nach Zeitaufwand

6.21 | Überwachung der Konformität und Ge-
brauchstauglichkeit von Interoperabili-
tätskomponenten im Anwendungsbereich
des transeuropäischen Eisenbahnsys-
tems auf Grund eines Verdachts, einer
Beschwerde oder zum Zwecke einer
Stichprobe, wenn der Verdacht oder die
Beschwerde vom Betroffenen verant-
wortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen
eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde | § 5a Abs. 2 AEG
i. V. m. § 11 TEIV | nach Zeitaufwand

6.22 | Einstellung eines Fahrzeuges in das
Fahrzeugeinstellungsregister | § 20 Abs. 2 TEIV | 50 Euro
'.

ll) Die bisherigen Nummern 6.14 bis 6.16 werden die Nummern 6.23 bis 6.25.

mm) In den neuen Nummern 6.23 bis 6.25 wird jeweils in der Spalte 'Rechtsgrundlage' die Angabe 'und 3' gestrichen.

nn) Die folgenden Nummern 6.26 bis 6.28 werden angefügt:


Nr. | Gegenstand | Rechtsgrundlage | Gebühr

'6.26 | Elektronische Übernahme der Daten von
Fahrzeugen aus den Fahrzeugregistern
von Eisenbahnen in das Fahrzeugein-
stellungsregister (NVR), soweit für die
Fahrzeuge nicht im Rahmen einer Inbe-
triebnahmegenehmigung bereits Fahr-
zeugnummern vom NVR erteilt worden
sind | § 20 Abs. 3 TEIV | 8 Euro je Fahrzeug

6.27 | Änderung und Ergänzung von Daten im
NVR außerhalb eines standardisierten
Antragsverfahrens | § 20 Abs. 4 TEIV | nach Zeitaufwand

6.28 | Änderung und Ergänzung von Daten im
NVR mittels standardisiertem Antrags-
verfahren für gleichartige Fahrzeuge in
beliebiger Anzahl | § 20 Abs. 4 TEIV | 10 Euro je Fahrzeug,
höchstens 5.000 Euro
je Antrag
'.

b) Teil III wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 1 wird in der Spalte 'Rechtsgrundlage' die Angabe '§ 15 Abs. 1 Nr. 1 TEIV' durch die Angabe '§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 TEIV' ersetzt.

bb) In Nummer 2 wird in der Spalte 'Rechtsgrundlage' die Angabe '§ 15 Abs. 1 Nr. 2 TEIV' durch die Wörter '§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder Satz 2 oder 3 TEIV' ersetzt.

c) Tafel 1 des Anhangs zum Gebührenverzeichnis wird wie folgt gefasst:

'Tafel 1 Planfeststellung

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.


Baukosten in Euro | Zone 1
Euro | Zone 2
Euro | Zone 3
Euro | Zone 4
Euro | Zone 5
Euro

25.000 | 420 | 540 | 660 | 750 | 870

30.000 | 500 | 630 | 750 | 870 | 990

35.000 | 560 | 700 | 840 | 980 | 1.100

40.000 | 630 | 780 | 930 | 1.080 | 1.230

45.000 | 690 | 920 | 1.040 | 1.190 | 1.370

50.000 | 750 | 1.000 | 1.110 | 1.290 | 1.470

75.000 | 1.040 | 1.280 | 1.520 | 1.760 | 2.000

100.000 | 1.290 | 1.590 | 1.890 | 2.180 | 2.480

150.000 | 1.790 | 2.180 | 2.550 | 2.940 | 3.330

200.000 | 2.240 | 2.700 | 3.180 | 3.650 | 4.110

250.000 | 2.630 | 3.180 | 3.750 | 4.290 | 4.830

300.000 | 3.030 | 3.650 | 4.280 | 4.890 | 5.500

350.000 | 3.400 | 4.080 | 4.770 | 5.460 | 6.150

400.000 | 3.750 | 4.500 | 5.250 | 5.990 | 6.740

450.000 | 4.080 | 4.890 | 5.700 | 6.510 | 7.300

500.000 | 4.410 | 5.270 | 6.140 | 6.990 | 7.850

750.000 | 5.840 | 6.910 | 8.010 | 9.100 | 10.200

1.000.000 | 6.990 | 8.270 | 9.540 | 10.800 | 12.040

1.500.000 | 9.700 | 11.390 | 13.030 | 14.790 | 16.500

2.000.000 | 12.270 | 14.340 | 16.350 | 18.450 | 20.550

2.500.000 | 14.670 | 17.100 | 19.500 | 21.900 | 24.300

3.000.000 | 17.000 | 19.700 | 22.500 | 25.200 | 27.900

3.500.000 | 19.200 | 22.200 | 25.400 | 28.400 | 31.500

4.000.000 | 21.500 | 24.800 | 28.000 | 31.500 | 34.700

4.500.000 | 23.600 | 27.200 | 30.800 | 34.400 | 38.000

5.000.000 | 25.700 | 29.600 | 33.500 | 37.400 | 41.100

7.500.000 | 35.600 | 40.800 | 45.900 | 51.000 | 56.100

10.000.000 | 44.900 | 51.200 | 57.500 | 63.800 | 69.900

15.000.000 | 65.000 | 70.400 | 78.800 | 87.000 | 95.400

20.000.000 | 78.500 | 88.500 | 98.600 | 108.600 | 118.800

25.000.000 | 93.900 | 105.600 | 117.500 | 129.200 | 140.900

30.000.000 | 105.600 | 118.500 | 131.100 | 144.000 | 157.000

35.000.000 | 119.400 | 133.500 | 148.500 | 162.200 | 176.600

40.000.000 | 133.200 | 148.500 | 164.100 | 179.700 | 195.600

45.000.000 | 146.400 | 162.900 | 179.900 | 196.800 | 213.900

50.000.000 | 159.300 | 177.000 | 195.200 | 213.500 | 231.900

55.000.000 | 172.000 | 191.000 | 210.000 | 229.800 | 249.300

60.000.000 | 184.700 | 204.600 | 224.900 | 237.200 | 266.600

65.000.000 | 197.000 | 218.000 | 240.000 | 261.300 | 283.400

70.000.000 | 209.100 | 231.000 | 253.700 | 276.600 | 299.700

75.000.000 | 221.000 | 243.900 | 267.600 | 291.600 | 315.900

80.000.000 | 232.800 | 256.800 | 281.600 | 306.500 | 332.000

85.000.000 | 244.400 | 270.000 | 295.000 | 321.200 | 347.600

90.000.000 | 256.000 | 281.900 | 308.600 | 335.600 | 363.200

95.000.000 | 267.500 | 294.200 | 321.800 | 349.800 | 378.500

100.000.000 | 278.700 | 306.500 | 335.000 | 364.000 | 393.600

112.500.000 | 306.500 | 336.300 | 367.200 | 399.000 | 430.500

125.000.000 | 333.600 | 365.600 | 399.000 | 432.200 | 466.700

137.500.000 | 360.000 | 394.000 | 429.000 | 465.200 | 501.800

150.000.000 | 386.400 | 422.100 | 459.300 | 497.400 | 536.300

200.000.000 | 498.300 | 530.000 | 574.800 | 620.700 | 658.000

250.000.000 | 594.300 | 632.300 | 684.000 | 737.100 | 781.400

375.000.000 | 819.000 | 871.400 | 938.100 | 1.007.400 | 1.067.900

500.000.000 | 1.028.300 | 1.094.000 | 1.173.800 | 1.257.300 | 1.332.800

625.000.000 | 1.226.600 | 1.305.000 | 1.396.700 | 1.493.300 | 1.582.700

750.000.000 | 1.416.900 | 1.507.400 | 1.609.800 | 1.718.100 | 1.821.200

1.000.000.000 | 1.778.900 | 1.892.400 | 2.014.400 | 2.144.100 | 2.272.800

1.250.000.000 | 2.122.200 | 2.257.700 | 2.397.000 | 2.546.300 | 2.699.000

1.500.000.000 | 2.451.300 | 2.607.800 | 2.762.900 | 2.930.100 | 3.105.900

1.750.000.000 | 2.769.200 | 2.945.900 | 3.115.400 | 3.299.400 | 3.497.400

2.000.000.000 | 3.077.600 | 3.273.900 | 3.457.000 | 3.656.900 | 3.876.200
'.