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Änderung § 39j EEG 2023 vom 27.07.2021
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| § 39j EEG 2023 a.F. (alte Fassung) in der vor dem 27.07.2021 geltenden Fassung | § 39j EEG 2023 n.F. (neue Fassung) in der am 27.07.2021 geltenden Fassung durch Artikel 11 G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 39j Anwendbarkeit des Unterabschnitts 5 | |
| (Text alte Fassung) Für die Ausschreibungen für Biomethananlagen sind die Bestimmungen des Unterabschnitts 5 mit Ausnahme des § 39 Absatz 3 Nummer 5, der §§ 39b, 39d, 39g und 39i Absatz 2 bis 5 anzuwenden, sofern in diesem Unterabschnitt nicht etwas Abweichendes geregelt ist. | (Text neue Fassung) 1 Für die Ausschreibungen für Biomethananlagen sind die Bestimmungen des Unterabschnitts 5 mit Ausnahme des § 39 Absatz 3 Nummer 5, der §§ 39b, 39d, 39g und 39i Absatz 2 bis 5 anzuwenden, sofern in diesem Unterabschnitt nicht etwas Abweichendes geregelt ist. 2 Bei Ausschreibungen im Jahr 2021 ist § 39 Absatz 1 Nummer 2 nicht anzuwenden und § 39 Absatz 1 Nummer 3 mit der Maßgabe anzuwenden, dass nicht die Genehmigung, sondern die geplante Anlage als Projekt dem Register gemeldet worden sein muss. |
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