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Zitierungen von § 3 KHStatV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KHStatV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHStatV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 KHStatV Periodizität und Berichtszeitraum (vom 01.01.2018)
... Angaben nach § 3 Satz 1 Nummer 1, 2, 5 bis 12 und 17 werden jeweils nach dem Stand vom 31. Dezember eines jeden Kalenderjahres, die Angaben nach § ... und 17 werden jeweils nach dem Stand vom 31. Dezember eines jeden Kalenderjahres, die Angaben nach § 3 Satz 1 Nummer 3, 4, 13 bis 16 und 18 bis 19 jeweils für das abgelaufene Kalenderjahr, die Angaben nach § 3 Satz 1 Nummer 20 jeweils ... 3, 4, 13 bis 16 und 18 bis 19 jeweils für das abgelaufene Kalenderjahr, die Angaben nach § 3 Satz 1 Nummer 20 jeweils für das abgelaufene Geschäftsjahr erhoben. Die Angaben nach § 3 ... Nummer 20 jeweils für das abgelaufene Geschäftsjahr erhoben. Die Angaben nach § 3 Nr. 1, 2 und 5 bis 12 werden jeweils nach dem Stand vom 31. Dezember, die Angaben nach § 3 Nr. 3, 4 und 13 bis 17 ... § 3 Nr. 1, 2 und 5 bis 12 werden jeweils nach dem Stand vom 31. Dezember, die Angaben nach § 3 Nr. 3, 4 und 13 bis 17 jeweils für das abgelaufene Kalenderjahr, die Angaben nach § 3 Nr. 18 jeweils für ... § 3 Nr. 3, 4 und 13 bis 17 jeweils für das abgelaufene Kalenderjahr, die Angaben nach § 3 Nr. 18 jeweils für das abgelaufene Geschäftsjahr erhoben. Die Angaben nach § 3 ... 3 Nr. 18 jeweils für das abgelaufene Geschäftsjahr erhoben. Die Angaben nach § 3 Satz 1 Nummer 1 bis 19 sind bis zum 1. April und die Angaben nach § 3 Satz 1 Nummer 20 bis zum 30. Juni des ... Angaben nach § 3 Satz 1 Nummer 1 bis 19 sind bis zum 1. April und die Angaben nach § 3 Satz 1 Nummer 20 bis zum 30. Juni des Folgejahres dem zuständigen Statistischen Landesamt zu ...
§ 6 KHStatV Auskunftspflicht (vom 01.01.2018)
... zu machen: 1. für die Krankenhäuser: Angaben zu den Erhebungsmerkmalen nach § 3 Satz 1 Nummer 1 bis 20 , 2. für die Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen: Angaben nach § 3 ... 1 bis 20, 2. für die Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen: Angaben nach § 3 Satz 1 Nummer 1 bis 3, 5, 11 bis 14 und 19 und 3. für die Krankenhäuser, deren Träger der Bund ist: Angaben zu den ... die Krankenhäuser, deren Träger der Bund ist: Angaben zu den Erhebungsmerkmalen nach § 3 Satz 1 Nummer 1 bis 8, 14, 17 und 19 , wenn Leistungen für Zivilpatientinnen und Zivilpatienten erbracht ...
§ 7 KHStatV Übermittlung, Veröffentlichung (vom 01.01.2018)
... Für Tabellen mit statistischen Ergebnissen mit diagnosebezogenen Daten nach § 3 Satz 1 Nummer 14 gilt, dass diese nicht Daten unterhalb der Kreisebene ausweisen dürfen. (2) Die ... Tabellen mit statistischen Ergebnissen nach Absatz 1 Satz 1 mit diagnosebezogenen Daten nach § 3 Satz 1 Nummer 14 für einzelne Krankenhäuser übermitteln, wenn nicht mehr als die folgenden Daten ...
§ 8 KHStatV Inkrafttreten
... tritt vorbehaltlich des Satzes 2 mit Wirkung vom 1. Januar 1990 in Kraft. Es treten § 3 Nr. 11 bis 13 am 1. Januar 1991 und § 3 Nr. 14 am 1. Januar 1993 in ... Wirkung vom 1. Januar 1990 in Kraft. Es treten § 3 Nr. 11 bis 13 am 1. Januar 1991 und § 3 Nr. 14 am 1. Januar 1993 in ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG)
G. v. 17.03.2009 BGBl. I S. 534
Artikel 4b KHRG Änderung der Krankenhausstatistik-Verordnung
... vom 15. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3429) wird wie folgt geändert: 1. § 3 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 werden nach den Wörtern ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Krankenhausstatistik-Verordnung
V. v. 10.07.2017 BGBl. I S. 2300
Artikel 1 2. KHStatVÄndV
... § 293 Absatz 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch" eingefügt. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) ... geändert: a) Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die Angaben nach § 3 Satz 1 Nummer 1, 2, 5 bis 12 und 17 werden jeweils nach dem Stand vom 31. Dezember eines jeden Kalenderjahres, die Angaben nach § ... und 17 werden jeweils nach dem Stand vom 31. Dezember eines jeden Kalenderjahres, die Angaben nach § 3 Satz 1 Nummer 3, 4, 13 bis 16 und 18 bis 19 jeweils für das abgelaufene Kalenderjahr, die Angaben nach § 3 Satz 1 Nummer 20 jeweils ... 3, 4, 13 bis 16 und 18 bis 19 jeweils für das abgelaufene Kalenderjahr, die Angaben nach § 3 Satz 1 Nummer 20 jeweils für das abgelaufene Geschäftsjahr erhoben." b) In Satz 3 wird ... das abgelaufene Geschäftsjahr erhoben." b) In Satz 3 wird die Angabe „ § 3 Nr. 1 bis 17 " durch die Wörter „§ 3 Satz 1 Nummer 1 bis 19" ersetzt und wird die ... b) In Satz 3 wird die Angabe „§ 3 Nr. 1 bis 17" durch die Wörter „ § 3 Satz 1 Nummer 1 bis 19 " ersetzt und wird die Angabe „§ 3 Nr. 18" durch die Wörter „§ ... die Wörter „§ 3 Satz 1 Nummer 1 bis 19" ersetzt und wird die Angabe „ § 3 Nr. 18 " durch die Wörter „§ 3 Satz 1 Nummer 20" ersetzt. 5. § 6 ... bis 19" ersetzt und wird die Angabe „§ 3 Nr. 18" durch die Wörter „ § 3 Satz 1 Nummer 20 " ersetzt. 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 ... zu machen: 1. für die Krankenhäuser: Angaben zu den Erhebungsmerkmalen nach § 3 Satz 1 Nummer 1 bis 20 , 2. für die Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen: Angaben nach § 3 ... 1 bis 20, 2. für die Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen: Angaben nach § 3 Satz 1 Nummer 1 bis 3, 5, 11 bis 14 und 19 und 3. für die Krankenhäuser, deren Träger der Bund ist: Angaben zu ... die Krankenhäuser, deren Träger der Bund ist: Angaben zu den Erhebungsmerkmalen nach § 3 Satz 1 Nummer 1 bis 8, 14, 17 und 19 , wenn Leistungen für Zivilpatientinnen und Zivilpatienten erbracht werden."  ... Fall ausweisen. Für Tabellen mit statistischen Ergebnissen mit diagnosebezogenen Daten nach § 3 Satz 1 Nummer 14 gilt, dass diese nicht Daten unterhalb der Kreisebene ausweisen dürfen. (2) Die ... Tabellen mit statistischen Ergebnissen nach Absatz 1 Satz 1 mit diagnosebezogenen Daten nach § 3 Satz 1 Nummer 14 für einzelne Krankenhäuser übermitteln, wenn nicht mehr als die folgenden Daten ...