Das
Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom
22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), das zuletzt durch Artikel
1a des Gesetzes vom
24. Mai 2014 (BGBl. I S. 538) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
- 1.
- In § 14 wird die Angabe „151" durch die Angabe „154" ersetzt.
- 2.
- In § 15 Satz 2 wird die Angabe „1,907" durch die Angabe „1,939" ersetzt.
- 3.
- § 31 wird wie folgt geändert:
- a)
- Absatz 1 wird wie folgt gefasst:
„(1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen
von 30 | in Höhe von 129 Euro, |
von 40 | in Höhe von 177 Euro, |
von 50 | in Höhe von 238 Euro, |
von 60 | in Höhe von 301 Euro, |
von 70 | in Höhe von 417 Euro, |
von 80 | in Höhe von 504 Euro, |
von 90 | in Höhe von 606 Euro, |
von 100 | in Höhe von 679 Euro. |
-
-
- Die Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen
von 50 und 60 | um 26 Euro, |
von 70 und 80 | um 33 Euro, |
von mindestens 90 | um 40 Euro." |
-
- b)
- Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
„Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:
Stufe I | 78 Euro, |
Stufe II | 162 Euro, |
Stufe III | 241 Euro, |
Stufe IV | 322 Euro, |
Stufe V | 402 Euro, |
Stufe VI | 484 Euro." |
- 4.
- § 32 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:
„(2) Die volle Ausgleichsrente beträgt monatlich bei einem Grad der Schädigungsfolgen
von 50 oder 60 | 417 Euro, |
von 70 oder 80 | 504 Euro, |
von 90 | 606 Euro, |
von 100 | 679 Euro." |
- 5.
- In § 33 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe a wird die Angabe „28.967" durch die Angabe „29.367" ersetzt.
- 6.
- In § 33a Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „74" durch die Angabe „75" ersetzt.
- 7.
- § 35 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Satz 1 wird die Angabe „282" durch die Angabe „287" ersetzt.
- b)
- In Satz 4 wird die Angabe „482, 685, 878, 1.142 oder 1.404" durch die Angabe „490, 696, 893, 1.161 oder 1.427" ersetzt.
- 8.
- § 36 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „1.613" durch die Angabe „1.640" und die Angabe „808" durch die Angabe „821" ersetzt.
- b)
- In Absatz 3 wird die Angabe „1.613" durch die Angabe „1.640" ersetzt.
- 9.
- In § 40 wird die Angabe „401" durch die Angabe „408" ersetzt.
- 10.
- In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „443" durch die Angabe „450" ersetzt.
- 11.
- In § 46 wird die Angabe „113" durch die Angabe „115" und die Angabe „211" durch die Angabe „215" ersetzt.
- 12.
- In § 47 Absatz 1 wird die Angabe „199" durch die Angabe „202" und die Angabe „276" durch die Angabe „281" ersetzt.
- 13.
- § 51 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 1 wird die Angabe „543" durch die Angabe „552" und die Angabe „379" durch die Angabe „385" ersetzt.
- b)
- In Absatz 2 wird die Angabe „99" durch die Angabe „101" und die Angabe „74" durch die Angabe „75" ersetzt.
- c)
- In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „308" durch die Angabe „313" und die Angabe „223" durch die Angabe „227" ersetzt.
- 14.
- In § 53 Satz 2 wird die Angabe „1.613" durch die Angabe „1.640" und die Angabe „808" durch die Angabe „821" ersetzt.
Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)
G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583, 1008