Artikel 1 - Gesetz zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes und des Wasserhaushaltsgesetzes (UStatGuaÄndG k.a.Abk.)

G. v. 15.11.2014 BGBl. I S. 1724 (Nr. 52); Geltung ab 21.11.2014, abweichend siehe Artikel 3

Artikel 1 Änderung des Umweltstatistikgesetzes

§ 10 des Umweltstatistikgesetzes vom 16. August 2005 (BGBl. I S. 2446), das zuletzt durch Artikel 5 Absatz 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a) In dem Satzteil vor Nummer 1 wird das Wort „sechs" durch das Wort „zehn" ersetzt.

b) In dem Satzteil nach Nummer 2 werden die Wörter „jährlich, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006," gestrichen.

2. Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt:

„(1a) Die Erhebung nach Absatz 1 erfolgt jährlich,

1. beginnend mit dem Berichtsjahr 2006 für Fluorderivate mit bis zu sechs Kohlenstoffatomen und

2. beginnend mit dem Berichtsjahr 2015 für Fluorderivate mit bis zu zehn Kohlenstoffatomen."

3. Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a) Satz 1 wird wie folgt geändert:

aa) In dem Satzteil vor Nummer 1 werden nach dem Wort „Schwefelhexafluorid" die Wörter „oder Stickstofftrifluorid" eingefügt.

bb) In dem Satzteil nach Nummer 2 werden die Wörter „jährlich, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006," gestrichen.

b) In Satz 2 werden nach dem Wort „Schwefelhexafluorid" die Wörter „oder Stickstofftrifluorid" eingefügt.

4. Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt:

„(2a) Die Erhebung nach Absatz 2 erfolgt jährlich,

1. beginnend mit dem Berichtsjahr 2006 für Schwefelhexafluorid und

2. beginnend mit dem Berichtsjahr 2015 für Stickstofftrifluorid."