Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Änderung § 1 2. BMeldDÜV vom 01.05.2022

Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 1 2. BMeldDÜV, alle Änderungen durch Artikel 3 BMeldDigiVEV am 1. Mai 2022 und Änderungshistorie der 2. BMeldDÜV

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

§ 1 2. BMeldDÜV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.05.2022 geltenden Fassung
§ 1 2. BMeldDÜV n.F. (neue Fassung)
in der am 01.05.2022 geltenden Fassung
durch Artikel 3 V. v. 20.04.2022 BGBl. I S. 683
(heute geltende Fassung) 
 

(Textabschnitt unverändert)

§ 1 Allgemeines


(Text alte Fassung)

(1) Diese Verordnung regelt die Durchführung

1.
von regelmäßigen Datenübermittlungen der Meldebehörden an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr, an die Datenstelle der Rentenversicherung, an das Bundesamt für Justiz, an das Kraftfahrt-Bundesamt, an das Bundeszentralamt für Steuern, an das Bundesverwaltungsamt und an das Ausländerzentralregister sowie

2. des automatisierten Abrufs von Daten durch das Bundesverwaltungsamt gemäß § 3 Absatz 3 des Gesetzes zur Europäischen Bürgerinitiative.


(Text neue Fassung)

(1) Diese Verordnung regelt die Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen der Meldebehörden an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr, an die Datenstelle der Rentenversicherung, an das Bundesamt für Justiz, an das Kraftfahrt-Bundesamt, an das Bundeszentralamt für Steuern, an das Bundesverwaltungsamt und an das Ausländerzentralregister.

(2) Meldebehörde im Sinne dieser Verordnung ist bei mehreren Wohnungen der betroffenen Person die Meldebehörde der Hauptwohnung.

(3) Die zu übermittelnden Daten sind in den §§ 4 bis 10 unter Angabe der Blatt-Nummern des Datensatzes für das Meldewesen - Einheitlicher Bundes-/Länderteil - (DSMeld) in der jeweils gültigen Fassung bezeichnet.



(heute geltende Fassung) 
 

 
Anzeige