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Zitierungen von § 26 MautSysG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 26 MautSysG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MautSysG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 MautSysG Befugnisse und Pflichten der für die Mauterhebung zuständigen Behörden (vom 09.03.2023)
... 23 Absatz 2 nachgewiesen wurde und die nicht auf einer Liste gesperrter Fahrzeuggeräte nach § 26 aufgeführt sind. (3) Die für die Erhebung einer Maut in Bund und ...
Zitat in folgenden Normen
EEMD-Gebietsvorgabenverordnung (GVV)
V. v. 20.03.2018 BAnz AT 27.03.2018 V1; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 20.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 244
Anlage 1 GVV (vom 01.12.2023)
... nicht um ihr Bordgerät handelt, nach Maßgabe von § 19 Absatz 1 und § 26 Absatz 2 MautSysG . Der Mauterheber ist berechtigt, Leistungen nach Maßgabe von § 19 Absatz 1 ... Der Mauterheber ist berechtigt, Leistungen nach Maßgabe von § 19 Absatz 1 und § 26 Absatz 2 MautSysG von jedem der EETS-Anbieter ganz oder zum Teil, jedoch insgesamt nur einmal, zu fordern. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Viertes Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften
G. v. 01.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 295
Artikel 3 4. MautRÄndG Änderung des Mautsystemgesetzes
... Absatz 2 Satz 1 und 2 wird jeweils die Angabe „Digitales und" gestrichen. 2. § 26 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) Nummer 2 wird durch die folgende Nummer 2 ersetzt: ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 144 2. DSAnpUG-EU Änderung des Mautsystemgesetzes
... 3 wird das Wort „nutzen" durch das Wort „verwenden" ersetzt. 4. § 26 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 das Wort ...
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