Zitierungen von § 10a MautSysG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10a MautSysG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MautSysG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 28 MautSysG Einrichtung und Aufgaben der Vermittlungsstelle (vom 25.11.2023)
... Anbietern auferlegen, keine Diskriminierung beinhalten und ob die Vergütung der Anbieter nach § 10a erfolgt. (4) Die Vermittlungsstelle ist befugt, die in den in Absatz 3 Satz 1 genannten ...
Zitat in folgenden Normen
Mautdienst-Vermittlungsverfahrens-Verordnung (MautVvfV)
Artikel 3 V. v. 21.07.2016 BGBl. I S. 1850, 1855; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 28.09.2021 BGBl. I S. 4619
§ 3 MautVvfV Vermittlungsgegenstand (vom 12.10.2021)
... keine Diskriminierung beinhalten, und ob die Vergütung der Anbieter die Voraussetzungen von § 10a des Mautsystemgesetzes ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Einführung des europäischen elektronischen Mautdienstes
V. v. 28.09.2021 BGBl. I S. 4619
Artikel 3 MautRÄndV Änderung der Mautdienst-Vermittlungsverfahrens-Verordnung
... Komma und die Wörter „und ob die Vergütung der Anbieter die Voraussetzungen von § 10a des Mautsystemgesetzes erfüllt" ersetzt. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) In ...
Zweites Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Einführung des europäischen elektronischen Mautdienstes
G. v. 08.06.2021 BGBl. I S. 1603
Artikel 1 2. MautRÄndG Änderung des Mautsystemgesetzes
... 4 Satz 1 wird das Wort „ferner" gestrichen. 7. Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt: „§ 10a Vergütung (1) Die für die ... 7. Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt: „ § 10a Vergütung (1) Die für die Erhebung der Maut zuständige Behörde des ... widerspiegeln" durch die Wörter „ob die Vergütung der Anbieter nach § 10a erfolgt" ersetzt. c) In Absatz 6 werden die Wörter „die ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11386/v280216.htm
Menü: Normalansicht
| Start
| Suchen
| Sachgebiete
| Aktuell
| Verkündet
| Web-Plugin
| Über buzer.de
| Qualität
| Kontakt
| Support
| Werbung
| Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed