Artikel 2 - Gesetz zur Änderung von Gesetzen über Sondervermögen des Bundes (BSVermÄndG k.a.Abk.)

G. v. 22.12.2014 BGBl. I S. 2431 (Nr. 63); Geltung ab 31.12.2014, Artikel 1 ab 01.01.2015

2 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

Artikel 2 Änderung des Erblastentilgungsfonds-Gesetzes

Artikel 2 ändert mWv. 31. Dezember 2014 ELFG § 11

§ 11 des Erblastentilgungsfonds-Gesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. August 1999 (BGBl. I S. 1882), das zuletzt durch Artikel 3 Absatz 2 des Gesetzes vom 12. Juli 2006 (BGBl. I S. 1466) geändert worden ist, wird wie folgt neu gefasst:

: „§ 11 Auflösung des Fonds

Der Fonds wird zum 31. Dezember 2015 aufgelöst. Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten des Fonds ein."

Artikel 1 ←

Inhaltsverzeichnis

→ Artikel 3

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11449/a190721.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben