Änderungen an Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

chronologisch absteigend sortiert nach dem Inkrafttreten der Änderungen; Links der zweiten Spalte zeigen Vergleich/Gegenüberstellung alte Fassung (a.F.) - neue Fassung (n.F.); "Synopse gesamt" stellt alle Änderungen auf einer Seite dar; Links der dritten Spalte zeigen den Volltext der Änderungsnorm, dort ggf. weitere Links zu Begründungen des Gesetzgebers

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

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 08.05.2019Synopse gesamt oder einzeln für
§ 3, § 4, § 14, § 15, § 16, § 17, § 22, § 24, Anhang 1, Anhang 2, Anhang 3
Artikel 1 Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen und zur Aufhebung der Feuerzeugverordnung
vom 30. April 2019 (BGBl. I S. 554)
 24.10.2017Synopse gesamt oder einzeln für
§ 3, § 4, § 21, § 22, Anhang 1
Artikel 5 Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen
vom 18. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3584)
 05.04.2017§ 18Artikel 147 Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626)
 19.11.2016Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 2, § 9, § 12, § 14, § 15, § 17, § 18, § 19, § 20, § 21, § 22, § 24, Anhang 1, Anhang 2
Artikel 2 Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
vom 15. November 2016 (BGBl. I S. 2549)
 04.06.2016§ 20Artikel 15 WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung
vom 2. Juni 2016 (BGBl. I S. 1257)
 17.07.2015Synopse gesamt oder einzeln für
§ 22, Anhang 1
Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Betriebssicherheitsverordnung
vom 13. Juli 2015 (BGBl. I S. 1187)
 01.06.2015(Inkrafttreten)Artikel 1 Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen
vom 3. Februar 2015 (BGBl. I S. 49)
Falls Sie hier nicht fündig werden, existiert die gesuchte Fassung eventuell in der Vorgängerregelung

-
Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
Artikel 1 V. v. 27.09.2002 BGBl. I S. 3777; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 03.02.2015 BGBl. I S. 49

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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