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§ 234g - Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)

Artikel 1 G. v. 01.04.2015 BGBl. I S. 434 (Nr. 14); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2018 BGBl. I S. 2672
Geltung ab 01.01.2016, abweichend siehe Artikel 3; FNA: 7631-11 Versicherungsaufsichtsrecht
26 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 346 Vorschriften zitiert

§ 234g Solvabilitätskapitalanforderung, Mindestkapitalanforderung und Eigenmittel



(1) Pensionskassen müssen stets über Eigenmittel mindestens in Höhe der Solvabilitätskapitalanforderung verfügen.

(2) 1Die Solvabilitätskapitalanforderung wird durch die Rechtsverordnung zu § 235 Absatz 1 Nummer 1 bestimmt. 2Ein Drittel der Solvabilitätskapitalanforderung gilt als Mindestkapitalanforderung.

(3) 1Zur Ermittlung der Eigenmittel ist § 214 mit Ausnahme von Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 Buchstabe b anzuwenden. 2In § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 Buchstabe d treten dabei die nach § 235 Absatz 1 erlassenen Vorschriften an die Stelle der nach § 217 Satz 1 erlassenen Vorschriften.

(4) Pensionskassen haben der Aufsichtsbehörde jährlich eine Berechnung der Solvabilitätskapitalanforderung vorzulegen und ihr die Eigenmittel nachzuweisen.



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Frühere Fassungen von § 234g VAG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 13.01.2019Artikel 1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) (Neufassung)
vom 19.12.2018 BGBl. I S. 2672

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 234g VAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 234g VAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 VAG Freistellung von der Aufsicht (vom 13.01.2019)
... 12, 13, 178 Absatz 4, die §§ 193, 213 bis 217, 220 sowie 234j Absatz 1 und 3, die §§ 234g und 235, Teil 2 Kapitel 2, Teil 3 und Teil 6 mit Ausnahme der §§ 305, 306 und 310, ...
§ 234f VAG Allgemeines (vom 13.01.2019)
... §§ 341 bis 352. (2) An die Stelle der §§ 89 bis 123 tritt § 234g Absatz 1 bis 3 . Soweit in den auf Pensionskassen anwendbaren Vorschriften auf Basiseigenmittel oder ... Eigenmittel Bezug genommen wird, treten an deren Stelle die Eigenmittel nach § 234g Absatz 3 . (3) Abweichend von § 134 Absatz 3 Satz 2 kann die Aufsichtsbehörde die Frist ...
§ 235 VAG Verordnungsermächtigungen zur Finanzaufsicht (vom 13.01.2019)
...  12. über den Inhalt, die Form und die Stückzahl der gemäß § 234g Absatz 4 zu erstellenden Solvabilitätsübersicht und des Berichts über die ...
§ 238 VAG Finanzielle Ausstattung (vom 13.01.2019)
... Für Pensionsfonds treten die Absätze 2 bis 5 an die Stelle des § 234g . In § 234f Absatz 2 Satz 2 tritt Absatz 4 an die Stelle von § 234g Absatz ... Stelle des § 234g. In § 234f Absatz 2 Satz 2 tritt Absatz 4 an die Stelle von § 234g Absatz 3 . (2) Pensionsfonds müssen stets über Eigenmittel mindestens in Höhe der ...
 
Zitat in folgenden Normen

Einkommensteuergesetz (EStG)
neugefasst durch B. v. 08.10.2009 BGBl. I S. 3366, 3862; zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 2 G. v. 19.12.2018 BGBl. I S. 2672
§ 19 EStG (vom 13.01.2019)
... zur Erfüllung der Solvabilitätskapitalanforderung nach den §§ 89, 213, 234g oder 238 des Versicherungsaufsichtsgesetzes, b) zur Wiederherstellung einer ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) (Neufassung)
G. v. 19.12.2018 BGBl. I S. 2672
Artikel 1 EbAVUG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... in Bezug auf die finanzielle Ausstattung § 234f Allgemeines § 234g Solvabilitätskapitalanforderung, Mindestkapitalanforderung und Eigenmittel  ... durch die Wörter „die §§ 193, 213 bis 217, 220 sowie 234j Absatz 1 und 3, die §§ 234g und 235" ersetzt. 3. § 7 wird wie folgt geändert: a) Nummer ... die §§ 341 bis 352. (2) An die Stelle der §§ 89 bis 123 tritt § 234g Absatz 1 bis 3 . Soweit in den auf Pensionskassen anwendbaren Vorschriften auf Basiseigenmittel oder ... Eigenmittel Bezug genommen wird, treten an deren Stelle die Eigenmittel nach § 234g Absatz 3 . (3) Abweichend von § 134 Absatz 3 Satz 2 kann die Aufsichtsbehörde die ... der Mindestkapitalanforderung den genehmigten Finanzierungsplan zu erfüllen. § 234g Solvabilitätskapitalanforderung, Mindestkapitalanforderung und Eigenmittel (1) ... bbb) In Nummer 12 wird die Angabe „§ 216 Absatz 1" durch die Angabe „ § 234g Absatz 4 " ersetzt. bb) Satz 2 wird aufgehoben. 28. ... (1) Für Pensionsfonds treten die Absätze 2 bis 5 an die Stelle des § 234g . In § 234f Absatz 2 Satz 2 tritt Absatz 4 an die Stelle von § 234g Absatz 3.  ... 5 an die Stelle des § 234g. In § 234f Absatz 2 Satz 2 tritt Absatz 4 an die Stelle von § 234g Absatz 3 . (2) Pensionsfonds müssen stets über Eigenmittel mindestens in Höhe der ...