Zitierungen von § 305 VAG

... 13, 37 Absatz 1, § 38 Absatz 1, § 39 sowie die §§ 294 bis 298, 300, 302, 305 bis 307, §§ 310 bis 312 und 314. Für die nach Landesrecht errichteten und ... 13, 37 Absatz 1, § 38 Absatz 1, § 39 sowie die §§ 294 bis 298, 300, 302, 305 bis 307, 310, 312 und 314 entsprechend. Beschlüsse der Vertreterversammlung ...

... 1 und 3, die §§ 234g und 235, Teil 2 Kapitel 2, Teil 3 und Teil 6 mit Ausnahme der §§ 305 , 306 und 310, soweit Nebenbestimmungen zur Freistellung oder die genannten Rechte der ... Nebenbestimmungen zur Freistellung oder die genannten Rechte der Aufsichtsbehörde nach den §§ 305 und 306 durchgesetzt werden sollen; eine Umwandlung nach dem Umwandlungsgesetz ist nicht ...

... § 294 Absatz 2 Satz 2 bis 4, die §§ 298 und 299 Nummer 1, die §§ 303, 305 Absatz 1, 2 Nummer 1 und 2, Absatz 3 , § 306 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3, Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2, Absatz 4 bis 7, die ...

... 11, 16, 24, 25, 47 Nummer 1, 2, 5, § 294 Absatz 2 Satz 1, 3 und 4 und Absatz 3, 6 und 7, die §§ 305 , 306 bis 307 und 310 bis 315 mit Ausnahme des § 312 Absatz 1 entsprechend. (3) ...

... die §§ 4, 68 Absatz 2 Satz 4, die §§ 298, 299 Nummer 1, die §§ 303, 305 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 3 , § 306 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3, Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, Absatz 4 bis 7, die ... dieses Gesetzes sowie § 17 des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes entsprechend. § 305 Absatz 1 Nummer 1 findet mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass an die Stelle der Versicherungsnehmer ...

... Der Bundesanstalt stehen gegenüber den Sicherungsfonds die Rechte nach den §§ 305 und 306 zu. Im Übrigen gelten für die Sicherungsfonds nur die Vorschriften ...

... tätig zu sein. (6) Für die Zwecke des Absatzes 5 Satz 1 ist § 305 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 Nummer 1 und 2 sowie Absatz 3 entsprechend anwendbar. (7) Auf Antrag der Aufsichtsbehörde des Herkunftsstaats ...

... Vertragsstaat, so sind die §§ 250 bis 287 sowie 293 Absatz 1, § 298 Absatz 1 und 2, § 305 Absatz 1 Nummer 1 und § 306 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 nur auf Ebene der obersten Muttergesellschaft anzuwenden, ...

... 2 bis 6 sind die §§ 250 bis 287 sowie § 293 Absatz 1, § 298 Absatz 1 und 2, § 305 Absatz 1 Nummer 1 und § 306 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 entsprechend anzuwenden. (2) Die ...

... Absätze 2 und 3, der §§ 275 bis 287 sowie 293 Absatz 1, § 298 Absatz 1 und 2, § 305 Absatz 1 Nummer 1 und § 306 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 überwacht. Vermögenswerte und ...

... zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt, gelten die §§ 43, 44 und 305 entsprechend. Benötigt die Gruppenaufsichtsbehörde die in § 305 Absatz 1 ... 44 und 305 entsprechend. Benötigt die Gruppenaufsichtsbehörde die in § 305 Absatz 1 Nummer 1 genannten Informationen und wurden diese bereits einer anderen ...

... verbindlich an. (2) Die §§ 279 bis 287, 293 Absatz 1, § 298 Absatz 1, § 305 Absatz 1 Nummer 1 , § 306 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und § 309 gelten bei der Zusammenarbeit mit den ...

... der allgemeinen Aufsicht. Die §§ 274, 284 bis 287, § 298 Absatz 1, § 305 Absatz 1 Nummer 1 und § 328 sind entsprechend ...

... 3 die §§ 4, 16 bis 26, 29, 30, 32, 47 Nummer 1, 2 und 5 bis 7, die §§ 303, 305 , 306 bis 306b, 310 und 333 sowie die Vorschriften einer Rechtsverordnung nach § 310a ...

... dabei darf sie im Rahmen der Gruppenaufsicht nach Teil 5 Prüfungen der Informationen nach § 305 Absatz 1 Nummer 2 und § 284 auch bei dem Versicherungsunternehmen, das der Gruppenaufsicht unterliegt, bei ... (5) Die Bediensteten der Bundesanstalt dürfen die Räume der nach § 305 Absatz 1 auskunfts- und vorlegungspflichtigen Unternehmen sowie von deren Organmitgliedern auch nach ihrem ...

... in Zusammenhang stehen, und die mündlichen Erklärungen aufzeichnen. § 305 Absatz 5 gilt ...

... Absatz 3, den §§ 301, 303 Absatz 2, § 304 Absatz 3 Nummer 2 und Absatz 4 Satz 2, § 305 Absatz 1 und 2 , den §§ 306, 306a, 307 Absatz 1 sowie den §§ 308, 308b, 308d, 312 und 314 ...

... trifft die Bundesanstalt die zweckdienlichen Maßnahmen unter Anwendung der §§ 298, 305 , 306 bis 306b und 309 und unterrichtet davon die ersuchende Behörde. (3) ...

... eigenes Personal oder durch Beauftragte Prüfungen des Geschäftsbetriebs vorzunehmen; § 305 Absatz 3 , § 306 Absatz 4 und § 306a Absatz 2 und 3 sind entsprechend anzuwenden. Die ... sich die ersuchende Behörde an der Prüfung beteiligen oder dabei zugegen sein. § 305 Absatz 5 und § 306 Absatz 5 sind entsprechend anzuwenden. Die Aufsichtsbehörde ...

... oder § 306a Absatz 1, auch in Verbindung mit § 306a Absatz 6, oder b) § 305 Absatz 1 , auch in Verbindung mit Absatz 2, § 308 Absatz 4 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 62 ...

... 9. Bereiche, die erfasst sind von den §§ 39, 57 bis 59, 61 bis 65, 146, 241 bis 243b, 305 , 306 bis 306b des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 434), das zuletzt ...

... § 294 Absatz 2 Satz 2 bis 4, die §§ 298 und 299 Nummer 1, die §§ 303, 305 Absatz 1, 2 Nummer 1 und 2, Absatz 3 , § 306 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3, Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2, Absatz 4 bis 7, die ... 11, 16, 24, 25, 47 Nummer 1, 2, 5, § 294 Absatz 2 Satz 1, 3 und 4 und Absatz 3, 6 und 7, die §§ 305 , 306 bis 307 und 310 bis 315 mit Ausnahme des § 312 Absatz 1 entsprechend."  ... die §§ 4, 68 Absatz 2 Satz 4, die §§ 298, 299 Nummer 1, die §§ 303, 305 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 3 , § 306 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3, Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, Absatz 4 bis 7, die ... „Der Bundesanstalt stehen gegenüber den Sicherungsfonds die Rechte nach den §§ 305 und 306 zu." 6. § 243 Absatz 6 wird durch den folgenden Absatz 6 ersetzt: ... folgenden Absatz 6 ersetzt: „(6) Für die Zwecke des Absatzes 5 Satz 1 ist § 305 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 Nummer 1 und 2 sowie Absatz 3 entsprechend anwendbar." 7. § 293 Absatz 1 Satz 1 wird durch den folgenden ... 3 die §§ 4, 16 bis 26, 29, 30, 32, 47 Nummer 1, 2 und 5 bis 7, die §§ 303, 305 , 306 bis 306b, 310 und 333 sowie die Vorschriften einer Rechtsverordnung nach § 310a ... nach § 310a entsprechend; § 299 bleibt unberührt." 8. § 305 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 1 und 2 wird jeweils die Angabe ... „(5) Die Bediensteten der Bundesanstalt dürfen die Räume der nach § 305 Absatz 1 auskunfts- und vorlegungspflichtigen Unternehmen sowie von deren Organmitgliedern auch nach ihrem ... Absatz 3, den §§ 301, 303 Absatz 2, § 304 Absatz 3 Nummer 2 und Absatz 4 Satz 2, § 305 Absatz 1 und 2 , den §§ 306, 306a, 307 Absatz 1 sowie den §§ 308, 308b, 308d, 312 und 314 ... trifft die Bundesanstalt die zweckdienlichen Maßnahmen unter Anwendung der §§ 298, 305 , 306 bis 306b und 309 und unterrichtet davon die ersuchende Behörde." 15. ... eigenes Personal oder durch Beauftragte Prüfungen des Geschäftsbetriebs vorzunehmen; § 305 Absatz 3 , § 306 Absatz 4 und § 306a Absatz 2 und 3 sind entsprechend anzuwenden."  ... 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 Buchstabe a wird die Angabe „ § 305 Absatz 3 , auch in Verbindung mit Absatz 4" durch die Angabe „§ 306a Absatz 1, auch in ...

... Bereiche, die erfasst sind von den §§ 39, 57 bis 59, 61 bis 65, 146, 241 bis 243b, 305 , 306 bis 306b des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 434), das zuletzt ...

... 298 in Verbindung mit den §§ 15, 294 Absatz 6 und § 295 sowie den §§ 301, 305 Absatz 3 und 6 , § 306 Absatz 4, 5 und 7, den §§ 308, 312 sowie 314 haben keine aufschiebende ...

... der Untersuchung in Zusammenhang stehen, und die mündlichen Erklärungen aufzeichnen. § 305 Absatz 5 gilt entsprechend." 7. In § 310 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter ...

... Bereiche, die erfasst sind von den §§ 39, 57 bis 59, 61 bis 65, 146, 241 bis 243b, 305 und 306 des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 434), das zuletzt durch ...

... Satzes 2 Nummer 2 erfolgt die Behandlung nach Maßgabe des Abkommens." 4. Dem § 305 wird folgender Absatz 7 angefügt: „(7) Soweit es zur Erteilung von ...

... tätig zu sein. (6) Für die Zwecke des Absatzes 5 Satz 1 ist § 305 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 Nummer 1 und 2 sowie Absatz 5 entsprechend anwendbar. (7) Auf Antrag der Aufsichtsbehörde des Herkunftsstaats ...

... werden die Wörter „den §§ 1 und 122a" durch die Angabe „§ 1, § 305 , § 320 oder § 333" ersetzt. 4. § 166 wird wie folgt ...

...  „§ 199 Absatz 3 findet keine Anwendung." 11. § 305 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter ... Absatz 3, den §§ 301, 303 Absatz 2, § 304 Absatz 3 Nummer 2 und Absatz 4 Satz 2, § 305 Absatz 1 bis 4 und 6 , den §§ 306, 307 Absatz 1 sowie den §§ 308, 308b, 312 und 314 haben keine ...

... Nummer 2 1. ihre Befugnis nach § 225 Satz 3 ausüben, um in Verbindung mit § 305 Auskünfte und die Vorlage von Unterlagen zu verlangen, 2. ihre Befugnis nach ... stehen gegenüber den Sicherungsfonds die Auskunfts- und Prüfungsrechte nach den §§ 305 und 306 zu. Im Übrigen gelten für die Sicherungsfonds nur die Vorschriften dieses ...

... Gesamttätigkeiten ausmachen. Die §§ 274, 284 bis 287, 298 Absatz 1, § 305 Absatz 1 Nummer 1 und § 328 sind entsprechend anzuwenden." 78. § 293 wird wie folgt ... 47 Nummer 1, 2 und 5 bis 7, § 296 Absatz 1 Satz 1, § 299 Nummer 1, die §§ 303, 305 , 306 bis 306b, 310 und 333 sowie die Vorschriften einer Rechtsverordnung nach den §§ 22 ...

...  8. In § 293 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „sowie die §§ 303, 305 , 306, 310 und 333" durch ein Komma und die Wörter „die §§ 303, 305, 306, ... 303, 305, 306, 310 und 333" durch ein Komma und die Wörter „die §§ 303, 305 , 306, 310 und 333 sowie die Vorschriften einer Rechtsverordnung nach § 310a" ersetzt. ... sowie die Vorschriften einer Rechtsverordnung nach § 310a" ersetzt. 9. Dem § 305 wird folgender Absatz 8 angefügt: „(8) Die Aufsichtsbehörde kann bei ...

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 305 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 305a Befugnisse und ... und die Wörter „der Verordnung (EU) 2016/1011" eingefügt. 5. Nach § 305 wird folgender § 305a eingefügt: „§ 305a Befugnisse und ...

... 9. Bereiche, die erfasst sind von den §§ 39, 57 bis 59, 61 bis 65, 146, 241 bis 243b, 305 und 306 des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 434), das zuletzt durch ...