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Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste (SaGErl k.a.Abk.)
E. v. 20.04.2015 BGBl. I S. 617 (Nr. 16)
Geltung ab 28.04.2015; FNA: 1134-4-2-4 Symbole, Auszeichnungen, Feiertage
Geltung ab 28.04.2015; FNA: 1134-4-2-4 Symbole, Auszeichnungen, Feiertage
Erlass
Das Ordenskapitel des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste hat am 1. Juni 2014 Änderungen der Satzung des Ordens beschlossen.
Nach Artikel 6 Absatz 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderungen.
Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesministerium des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Nach Artikel 6 Absatz 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderungen.
Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesministerium des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Schlussformel
Der Bundespräsident
Joachim Gauck
Der Bundesminister des Innern
Thomas de Maizière
Joachim Gauck
Der Bundesminister des Innern
Thomas de Maizière
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