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Zitierungen von § 5 MauerG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 MauerG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MauerG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 MauerG Verordnungsermächtigung (vom 01.01.2024)
... Mittel zur Förderung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Zwecken gemäß § 5 Absatz 2 sowie der Zahlungsmodalitäten nach § 3 zu ...
Zitat in folgenden Normen
Mauergrundstücksverordnung (MauerV)
V. v. 16.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 14
Zitate in Änderungsvorschriften
Pauschalentlastungsgesetz
G. v. 13.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 310
Artikel 2 PauschEG Änderung des Mauergrundstücksgesetzes
... vom 15. Juli 1996 (BGBl. I S. 980) wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Auflösung des Fonds, Mittelverwendung und ... wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt gefasst: „ § 5 Auflösung des Fonds, Mittelverwendung und Zweckbestimmung (1) Der mit diesem ... Mittel zur Förderung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Zwecken gemäß § 5 Absatz 2 sowie der Zahlungsmodalitäten nach § 3 zu ...
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