Bekanntmachung - Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Bremen) (LRAbwBek k.a.Abk.)

B. v. 18.05.2015 BGBl. I S. 700 (Nr. 18); Geltung ab 26.03.2015

1 Änderung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Bekanntmachung

Bekanntmachung ändert mWv. 26. März 2015 IfSG § 25

Nachstehend wird der Hinweis der Freien Hansestadt Bremen auf von Bundesrecht nach Artikel 72 Absatz 3 Satz 1, Artikel 84 Absatz 1 Satz 2, Artikel 125b Absatz 1 Satz 3 oder Artikel 125b Absatz 2 des Grundgesetzes abweichendes Landesrecht mitgeteilt:

Bundesrecht, von dem abgewichen wird	Abweichendes Landesrecht
Gesetz/Verordnung (ggf. Einzelvorschrift)	a) Gesetz/Verordnung (ggf. Einzelvorschrift)
	b) Fundstelle
	c) Rechtsgrundlage der Abweichung
	d) Tag des Inkrafttretens
§ 25 Absatz 1 bis 3 des Infektionsschutzgeset- zes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 4 Absatz 21 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist	a) § 2 des Gesetzes zur Behandlungseinleitung bei Infektionen mit übertragbaren Krankheiten durch Dritte (BremBIüKDG) vom 24. März 2015
	b) Brem.GBl. S. 118
	c) Artikel 84 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes
	d) 26. März 2015

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11571/a192445.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben