Tools:
Update via:
Zitierungen von § 41 NeuGlV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 NeuGlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
NeuGlV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 42 NeuGlV Abschließende Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses (vom 27.06.2020)
... 2. die im § 40 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Vom-Hundert-Sätze. § 41 Abs. 2 Satz 2 gilt entsprechend. Im Falle des § 14 Abs. 1 Satz 9 des Gesetzes ist ...
§ 43 NeuGlV Niederschriften der Abstimmungsausschüsse
... den Fällen der §§ 40 bis 42 sind die Niederschrift über die Sitzung des jeweiligen Abstimmungsausschusses (§ ...
§ 89 NeuGlV Ermittlung und Feststellung des Eintragungsergebnisses im Land
... 1 Nr. 1 bis 5 bezeichneten Angaben fest. Im übrigen sind § 88 Abs. 2 und 3 und § 41 Abs. 4 entsprechend ...
§ 93 NeuGlV Abstimmungsbereiche, Geltung der Vorschriften des Ersten Abschnitts
... gehört. (2) Im übrigen sind auf die Volksbefragung die §§ 1 bis 45 über den Volksentscheid mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, daß im ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/116/v1490.htm