Zitierungen von § 4 KInvFErrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 KInvFErrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KInvFErrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Haushaltsgesetz 2016
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2378; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 31.03.2017 BGBl. I S. 698
§ 6b HG 2016 Zuführung an den „Kommunalinvestitionsförderungsfonds" (vom 01.01.2016)
... von § 4 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds" vom 24. Juni 2015 (BGBl. I S. 974) stellt der Bund dem Sondervermögen ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
G. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3122; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2522
Artikel 6 FANeuReG Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds"
... 2016 (BGBl. I S. 2613) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Finanzierung des Sondervermögens  ... wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt gefasst: „ § 4 Finanzierung des Sondervermögens Der Bund stellt dem Sondervermögen einen ...

Nachtragshaushaltsgesetz 2016
G. v. 31.03.2017 BGBl. I S. 698
Artikel 1 NHG 2016
... an den „Kommunalinvestitionsförderungsfonds" Abweichend von § 4 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds" vom 24. Juni 2015 (BGBl. I S. 974) stellt der Bund dem Sondervermögen ...


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