Eingangsformel - Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (5. LKWÜberlStVAusnVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 15.07.2015 BAnz AT 22.07.2015 V1; Geltung ab 23.07.2015

1 Änderung

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ Artikel 1

Eingangsformel

Auf Grund des § 6 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c, Nummer 2 Buchstabe a, c, k und x und Nummer 3 einleitender Satzteil, jeweils in Verbindung mit Absatz 3, des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), von denen § 6 Absatz 1 im Eingangssatz zuletzt durch Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a des Gesetzes vom 28. November 2014 (BGBl. I S. 1802) geändert und § 6 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe x durch Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe cc des Gesetzes vom 3. Mai 2005 (BGBl. I S. 1221) eingefügt worden sind, verordnet das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nach Anhörung der zuständigen obersten Landesbehörden:

Inhaltsverzeichnis

→ Artikel 1

5. LKWÜberlStVAusnVÄndV - Änderungen überwachen

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